Die Wiedereinführung der “Extremismusklausel” in Hessen sorgt bei linksradikalen Organisationen für Unbehagen. Das einst unter Familienministerin Kristina Schröder (CDU) auf Bundesebene eingeführte Gesetz schrieb vor, dass sich Organisationen, die staatliche Gelder im „Kampf gegen Rechts“ erhalten, zum Grundgesetz bekennen müssen. In Hessen sollen staatliche Subventionen und Steuergelder zukünftig erst fließen, nachdem linke “Demokratie-Vereine” von Mitarbeitern des landeseigenen Verfassungsschutz vollständig überprüft und als extremismusfrei zertifiziert wurden. Für den zionistischen Kettenhund Anetta Kahane und ihr Finanzierungsmodell “Amadeu Antonio Stiftung” stellt das natürlich ein nicht lösbares Problem dar.
von Michael Klein
Die Zertifizierung deutscher Universitäten als „familienfreundlich“ oder der blaue Umweltengel, das sind Zertifikate, die sich schädlich auf die Bereitschaft von Personen auswirken, entsprechend zertifizierte Universitäten zu besuchen oder entsprechend zertifizierte Produkte zu erwerben. Diesen Analogieschluss muss man angesichts der folgenden Argumentation der Amadeu-Antonio-Stiftung ziehen:
„Die geplante hessische #Extremismusklausel und die Überprüfung durch den VS wird fatale Folgen für das Demokratieengagement haben und alle bestehenden Vorurteile gegen Engagierte bestätigen: ‚Gegen Nazis, muss also linksextrem sein‘“ so @timoreinfrank #Generalverdacht
— Amadeu Antonio St. (@AmadeuAntonio) 7. Dezember 2017