Nach Corona scheint sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach eine neue Katastrophe herbei zu sehnen, die seinen Posten legitimiert. Ein Krieg mit Russland kommt da gerade recht. Deutschland sendet kein einziges Signal in Richtung Frieden und setzt auf die totale Konfrontation.
von Markus Salzmann
Anfang des Monats erklärte Lauterbach, das deutsche Gesundheitswesen müsse sich für „eventuelle militärische Konflikte“ wappnen. Für den Sommer kündigte der Gesundheitsminister einen Gesetzentwurf an, der eine Gesetzeslücke schließen soll, um auf einen „militärischen Bündnisfall“ vorbereitet zu sein. „Nach dem verbrecherischen russischen Angriff auf die Ukraine hat diese Herausforderung leider an Bedeutung gewonnen,“ so Lauterbach.
Dabei machte der SPD-Mann klar, dass sich Deutschland mit zunehmendem militärischen Engagement auf eine große Zahl von Opfern in der Bevölkerung einstellen müsse. „Im Krisenfall muss jeder Arzt, jedes Krankenhaus, jedes Gesundheitsamt wissen, was zu tun ist. Wir brauchen klare Zuständigkeiten – etwa für die Verteilung einer hohen Zahl an Verletzten auf die Kliniken in Deutschland.“
„Im Kriegsfall wird ein Großteil des Personals der Bundeswehrkrankenhäuser vor allem in Feldsanitätseinrichtungen Dienst leisten. Die Kapazitäten der Bundeswehrkrankenhäuser wären deshalb alleine nicht ausreichend, um über längere Zeit die Anzahl der nach Deutschland zurücktransportierten, verwundeten Soldatinnen und Soldaten behandeln zu können,“ erklärte die parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller (SPD).
Die „Zeitenwende“ in der Gesundheitspolitik ist Teil der aktuellen Kriegsvorbereitungen gegen Russland. Nachdem Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verkündet hat, man müsse Deutschland wieder „kriegstüchtig“ machen, und Russland offen mit Krieg droht, zeigen die jüngst geleakten Gespräche hochrangiger deutscher Militärs, wie weit die Pläne bereits fortgeschritten sind.
Es ist bezeichnend, dass der Gesetzentwurf des Gesundheitsministeriums in enger Abstimmung mit der Bundeswehr erfolgt. Gleichzeitig wird auch die Wissenschaft nach den Bedürfnissen des Militärs ausgerichtet. Mit dem Verbot so genannter Zivilklauseln für Universitäten soll künftig die strikte Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung aufgehoben werden.
Zuletzt haben Lauterbach und die Ampel-Regierung massive Kürzungen im Gesundheitssystem auf den Weg gebracht. Zum einen wurde der Gesundheitsetat für das laufende Jahr zugunsten weiterer Mittel für die Aufrüstung gekürzt, zum anderen sorgt die Klinikreform für ein bisher nicht gekanntes Kliniksterben.
Zentraler Punkt der Reform ist ein