Eine türkisch-stämmige Polizistin aus Hessen, wird der Spionage verdächtigt. Die Spionageabwehr des Verfassungsschutzes konnte bei den Ermittlungen feststellen, dass die Hauptkommissarin Kontakte zum türkischen Geheimdienst MIT hat. Die Polizistin aus der Türkei war „Expertin für Migrationsfragen“ und galt als Beispiel für gelungene Integration.
Der Verfassungsschutz stufte die Beamtin als Sicherheitsrisiko ein, da sie Zugang zu streng vertraulichen Dokumenten hat. Das Schriftstück ist derzeit unter Verschluss. In einer Stellungnahme des Verfassungsschutzes heißt es:
„Werden dem LfV als mitwirkender Behörde nachträglich relevante be- oder auch entlastende Informationen über eine überprüfte Person bekannt, so kann jederzeit eine Neubewertung der Sicherheitsüberprüfung erfolgen.“
Die Chefs des Verfassungsschutzes und des Landeskriminalamtes haben Druck auf die Beauftragten des Geheimschutzes ausgeübt, den Bericht zu relativieren. Das Innenministerium und der hessische Verfassungsschutz schweigen zu den Vorfall.
Kein Einzelfall
Wie erst vor kurzem bekannt wurde, ist ein Bewerber für das Bundesamt des Verfassungsschutzes abgelehnt wurden weil er Kontakte zum MIT hatte. In dem Bericht über die Polizistin, wird auch über einen weiteren Polizeibeamten aus Hessen pikante Details bekannt. So soll der Polizeibeamte für den türkischen Geheimdienst tätig sein. Die Türkei versucht schon seit längerer Zeit Beamte welche in der Exekutive tätig sind, für den Geheimdienst anzuwerben.
Belastende Hinweise
In dem Bericht finden sich zahlreiche Hinweise, dass Kontakte zum MIT bestehen. Die Beamtin hat Kontakte zu Mitarbeitern des türkischen Generalkonsulats und zu Sicherheitsbehörden in der Türkei. Konsulate bieten den Agenten Schutz, sollten ihre Tätigkeit auffliegen. Aufgrund des Migrationshintergrunds ist die in Ankara geborene Polizisten die ideale Zielperson. Ob es tatsächlich Spionagetätigkeiten gibt, kann jedoch nicht belegt werden.
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