Schlaraffenland ist abgebrannt: Die Kosten der Flüchtlingskrise – Beispiel Niedersachsen

Die tatsächlichen Kosten der Flüchtlingskrise sind nach wie vor eines der best gehüteten Geheimnisse. Fest steht: Das von Schlepperkönigin Merkel angerichtete Chaos hat die Ausgaben um Milliarden unnötig in die Höhe getrieben. In Niedersachsen zum Beispiel, haben unfähige Politiker und Asylindustrie, für die Unterbringung von Illegalen, durchweg unkündbare Verträge abgeschlossen. Konsequenz: Die Steuerzahler haften noch auf Jahre und das sogar für verwaiste Betten, in denen kein “Flüchtling” schläft.

Von Claus Vogt

Nach und nach werden Zahlen bekannt, wie stark die Flüchtlingskrise die einzelnen Bundesländer finanziell belastet und noch belasten wird. Am Beispiel des Landes Niedersachsen wird nun deutlich, welche Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge bisher entstanden sind und dass das Land in diesem Zusammenhang nachteilige Verträge abgeschlossen hat.

Ein vor kurzem bekannt gewordener Bericht fasst die finanziellen Auswirkungen des Flüchtlingszustroms der Jahre 2015/2016 auf das Land Niedersachsen nachvollziehbar zusammen. Die für Niedersachsen getroffenen Feststellungen sind aber auch für die übrigen Bundesländer von Interesse, da die Herausforderungen der illegalen Masseneinwanderung überall gleich waren.

Während im Jahr 2014 etwas mehr als 15.000 Flüchtlinge nach Niedersachsen kamen, stiegen die Zugänge im Jahr 2015 auf rund 102.000 an. Im Jahr 2016 gingen die Zugänge wieder deutlich zurück und sanken auf 31.000. In der Hochphase des Flüchtlingsstroms ging es Verantwortlichen in Niedersachsen vorrangig darum, die Obdachlosigkeit der Neuankömmlinge zu verhindern. Oberste Priorität hatte die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der illegal eingereisten Asylbewerber.

Niedersachsen gibt 1,9 Milliarden für Flüchtlinge aus

In der Folge erhöhten sich die flüchtlingsbezogenen Ausgabenansätze im niedersächsischen Haushalt bis Ende 2016 auf rund 1,9 Milliarden Euro, wobei mehr als 40 Prozent dieser Mittel zur Weiterleitung an die Kommunen für deren Flüchtlingskosten bestimmt waren. Nach dem Haushaltsplan 2017/18 und der mittelfristigen Finanzplanung sollen die flüchtlingsbedingten Ausgaben des Landes von rund 1,5 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf rund 1,1 Milliarden Euro ab dem Jahr 2020 zurückgehen.

Durch die Masseneinwanderung ist der Personalbedarf in allen Bundesländern drastisch gestiegen. In den Jahren 2015/16 mussten allein in Niedersachsen über 1.500 neue Stellen für “flüchtlingsbezogene Aufgaben” bereitgestellt werden. Rund 900 dieser Stellen waren für zusätzliche