Dänemark nimmt keine Flüchtlinge und Migranten mehr auf: Das Land hat sich aus dem Quotensystem der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR ausgeklinkt – mit dem zuletzt mehr als 30 Staaten weltweit Menschen aus Krisengebieten aufnahmen, berichtet die „taz“.
Demnach begründet die dänische Regierung den Schritt damit, dass das Land eine „Atempause“ brauche. Es gebe keine Möglichkeit mehr, jährlich 500 Quotenflüchtlinge aufzunehmen – dazu hatte sich Kopenhagen gegenüber der UN-Flüchtlingsorganisation verpflichtet. 2017 hatten rund 2800 Migranten in Dänemark Asyl gesucht.
Wie die Zeitung weiter berichtet, hatte sich Dänemark seit 1978 an dem Umsiedelungs-Programm der UN beteiligt. Flüchtlinge und Migranten sollen damit aus den meist benachbarten Zufluchtsländern der Krisenregionen in Drittländer umgesiedelt werden.
Das dänische Parlament hat nun ein Gesetz verabschiedet, um keine Flüchtlinge mehr aufnehmen zu müssen. Neben der regierenden rechtsliberal-konservativen Koalition und der Dänischen Volkspartei, haben sich auch die Sozialdemokraten der Entscheidung angeschlossen. Laut „taz“ stimmten sie als einzige der linken Oppositionsparteien dafür.
Die Linken kritisieren die Entscheidung scharf: „Die Welt braucht mehr internationale Zusammenarbeit und nicht weniger“, sagte Sofie Carsten Nielsen, außenpolitische Sprecherin der dänischen Linksliberalen zur „taz“. „Wenn sich alle Länder so benehmen würden wie wir, könnten wir internationale Abkommen vergessen.“ Auch Amnesty International kritisiert das Vorgehen der dänischen Regierung. Die angebliche Menschenrechtsorganisation wirft Kopenhagen ein „historisches Versagen“ vor.
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