Damit hat niemand gerechnet! China reagiert auf die neueste Sanktionsliste gegen Russland und verbietet seinerseits die Ausfuhr von Drohnen-Bauteilen in die EU. Damit dürfte der ukrainische Drohnen-Krieg, der vor allem mit Produkten der deutschen Unternehmen Hensoldt und Rheinmetall geführt wird, zeitnah zum Erliegen kommen.

von Dagmar Henn

Das ist eine wahrscheinlich unerwartete Reaktion auf die neueste Sanktionsliste der EU – heute hat das chinesische Handelsministerium eine Liste zur Exportkontrolle von Dual-Use-Gütern (also Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können) erweitert, und diese Erweiterung könnte den Drohnenkrieg der Ukraine gewaltig erschweren.

Die EU hatte nämlich, wie auch schon bei Sanktionsliste Nr. 20, auch chinesische Unternehmen sanktioniert, was den vermutlich nicht unwillkommenen Anlass liefert, entsprechend zu kontern. Und dieser Konter hat es in sich. Eine erste Vorstellung davon bekommt man, wenn man weiß, dass zu der bereits auf der ersten Liste vom 24. April dieses Jahres stehenden Firma Hensoldt nun auch Rheinmetall gekommen ist; das wären zwei von den drei Rüstungsunternehmen, die jüngst von der Bundeswehr Aufträge zur Drohnenlieferung erhielten.

Erst am 15. Juli hatte die Financial Times (FT) in einem Artikel darauf hingewiesen, dass die EU zuletzt Kiew eine gesonderte Genehmigung erteilte, von einem Teil der ersten Tranche der geplanten 90 Milliarden Drohnenteile in China zu erwerben. Die 3,9 Milliarden, die für Drohnen gedacht sind, wurden bereits freigegeben, also überwiesen. Die Ausnahmeregelung der EU beruht, so die FT, auf der Tatsache, dass die entsprechenden Teile von europäischen Herstellern nicht oder nicht in der erforderlichen Menge verfügbar sind.

“Diese Ausnahme unterstreicht Chinas Rolle bei der Be