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EU bereitet sich aktiv auf Krieg mit Russland vor

EU bereitet sich aktiv auf Krieg mit Russland vor
Kriegsgeil: EU-KommissionspräsidentinUrsula von der Leyen

Die Europäische Kommission wird am 16. Oktober einen Plan zur Änderung des Beschaffungssystems im Verteidigungsbereich bis 2030 vorstellen. Als einer der Gründe dafür wird die “anhaltende Bedrohung der europäischen Sicherheit” durch Russland genannt.

von Ernst Fleischmann

In Kürze wird die Europäische Kommission einen Plan zur Änderung des Beschaffungssystems im Verteidigungsbereich vorlegen, unter anderem im Rahmen der Vorbereitungen auf einen möglichen Konflikt mit Russland. Dies berichtete Bloomberg unter Berufung auf ein internes Dokument.

Der Plan ist auf fünf Jahre bis 2030 ausgelegt. Darin heißt es, dass “autoritäre Staaten immer aktiver in das Leben unserer Gesellschaften und Volkswirtschaften eingreifen”, während die traditionellen Verbündeten und Partner Brüssels ihre Aufmerksamkeit auf andere Regionen der Welt richten. “Das militarisierte Russland” wird darin als “ständige Bedrohung für die europäische Sicherheit in absehbarer Zukunft” bezeichnet.

Die Planung sieht vor, dass bis Ende 2027 40 Prozent der Verteidigungsbeschaffungen der EU-Länder gemeinsam durchgeführt werden sollen. Diese Zahl ist mehr als doppelt so hoch wie der aktuelle Wert: Derzeit liegt der Anteil der gemeinsamen Beschaffungen bei weniger als 20 Prozent, obwohl sich die EU-Länder bereits 2007 verpflichtet hatten, eine Quote von 35 Prozent zu erreichen.

Ziel ist eine vollständige Umgestaltung der militärischen Planung und der Verteidigungsbeschaffung der EU. In dem Dokument, auf das sich Bloomberg bezieht, heißt es, dass die Länder der Gemeinschaft ihre Verteidigungsausgaben koordinieren und ra