Nur wenige Stunden, nachdem Trump das Ende der finanziellen Unterstützung der Ukraine bekannt gab, verkündete die EU-Kommissionspräsidentin Ursula “Flintenuschi” von der Leyen, Europa mit 800 Milliarden Euro für einen Krieg gegen Russland rüsten zu wollen.
von Marie Rahenbrock
Nur wenige Stunden, nachdem Trump das Ende der finanziellen Unterstützung der Ukraine bekanntgab, verkündete die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren Plan zur Aufrüstung Europas. „Wir befinden uns in einer Epoche der Aufrüstung“, sagte sie vor Journalisten in Brüssel. In einem Brief, den sie am Dienstag an die Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten verschickte, legt sie ihren Plan für das europäische Aufrüstungsprogramm „Rearm Europe“ vor.
Das Aufrüstungsprogramm könne bis zu 800 Milliarden Euro umfassen, sagte von der Leyen. Damit übersteigt die tatsächliche Summe die geschätzte Summe deutlich. Letztes Jahr hatte die EU-Kommission geschätzt, dass innerhalb der nächsten Dekade 500 Milliarden Euro nötig sein würden, um die Waffenproduktion in Europa und der Ukraine anzukurbeln, wie Euractiv berichtet.
In dem Brief an die Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten schreibt von der Leyen zu Beginn: „Eine neue Ära liegt vor uns. Europa sieht sich einer deutlichen und aktuellen Gefahr gegenüber, die ein Ausmaß hat, das keiner von uns zu unseren Lebzeiten als Erwachsener gesehen hat“. Der Brief wurde von der Politico-Journalistin Karina Moessbauer auf X veröffentlicht.
Weiter heißt es in dem Brief, dass die Zukunft einer freien und sicheren Ukraine wie eines sicheren Europas auf dem Spiel stehe. „Das ist unsere Schlussfolgerung: Europa muss für seine eigene Abschreckung und Verteidigung verantwortlich sein“. Der Kontext, in dem gehandelt werde, ändere sich „drastisch und dramatisch“, wie es auf der zweiten Seite des Schreibens in Bezug auf die Beziehung zu den USA heißt. Die politische und wirtschaftliche Ordnung Europas werde im Kern erschüttert.
„Und wenn die europäische Ordnung erschüttert wird, das lehrt uns die Geschichte, dann kann die gesamte internationale Ordnung destabilisiert werden“, schreibt von der Leyen an die Regierungschefs. Angesichts dieser Situation will sie vor dem EU-Gipfeltreffen am Donnerstag den Plan für ein europäisches Aufrüstungsprogramm vorstellen. „Wir haben zwei mögliche Pfade vor uns“, schreibt die EU-Kommissionspräsidentin.
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