In Serbien gibt es gewaltsame Unruhen, die serbische Regierung behauptet, sie würden vom Ausland aus organisiert und finanziert. Was ist los in Serbien und wer sind die treibenden Kräfte?
von Thomas Röper
Dem Westen ist Serbien unter der Regierung von Präsident Vucic schon lange ein Dorn im Auge, denn die Serben fühlen sich traditionell mit Russland und den Russen verbunden und Vucic weigert sich hartnäckig, bei der anti-russischen Politik des Westens mitzumachen. Bevor wir dazu kommen, wer die aktuellen Unruhen lenkt und was dieses Mal der Zündfunke war, werfen wir einen Blick auf die Versuche des Westens der letzten Jahre, gegen die serbische Regierung vorzugehen.
Der Kampf des Westens gegen Vucic
Ein Hebel, um gegen die serbische Regierung vorzugehen, ist der umstrittene Kosovo. Der fragile Status Quo wurde im sogenannten Abkommen von Brüssel festgeschrieben, aber die kosovarische Regierung verstößt immer wieder gegen die in dem Abkommen geregelte Autonomie der serbischen Minderheit im Kosovo, ohne dass die EU, unter deren Schirmherrschaft das Abkommen ausgehandelt wurde, etwas unternehmen würde.
Ende Mai 2019 hat die kosovarische Regierung gegen das Abkommen verstoßen und ist mit Spezialeinheiten in die Gebiete der serbischen Autonomie eingerückt, obwohl das in dem Abkommen ausdrücklich untersagt ist. Die EU hat dazu geschwiegen. Das wiederholte sich 2021 und 2022 und brachte die Region in die Nähe eines neuen Krieges, wobei die EU und der Westen den Kosovo unterstützt und die Verstöße gegen das Abkommen ignoriert haben.
Den serbischen Präsidenten Vucic und seine Regierung bringen solche Provokationen innenpolitisch in Bedrängnis, weil die Mehrheit der Serben die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennt und von der serbischen Regierung fordert, den Schutz der Serben im Kosovo zu garantieren.
Der Westen finanziert auch eine prowestliche Opposition in Serbien, die beispielsweise 2023 vorgezogene Neuwahlen gefordert hat, worauf die serbische Regierung sogar einging, weil sie hoffte, dass eine Wahl Ruhe in das Land bringen würde, auf das der Westen vor allem seit Beginn der Eskalation in der Ukraine großen Druck ausübt, sich der antirussischen Front anzuschließen.
Bei den Wahlen fand das bekannte Muster statt und die prowestliche Opposition sprach – natürlich mit Unterstützung des Westens – von Wahlfälschung und es gab Proteste und – ganz nach dem Muster des Maidan – Versuche, öffentliche Gebäude zu besetzen.
Im Sommer 2024 haben westliche Firmen Verträge über den Abbau von Lithium in der Region Jadarit geschlossen. Zuvor war im Juli 2024 eine EU-Delegation unter Leitung von Bundeskanzler Scholz nach Serbien gereist, um den Deal vorzubereiten. Es geht um den Abbau 58.000 Tonnen Lithium pro Jahr, was 17 Prozent des europäischen Lithium-Marktes ausmachen würde.
Serbiens Präsident Vucic erhofft sich davon Auslandsinvestitionen in Höhe von sechs Milliarden Dollar, was die größten Auslandsinvestitionen in Serbien der Geschichte wären, und was für das kleine und nicht allzu reiche Land