Unmittelbar nach seiner Amtseinführung in Brüssel ist Orbán als Vorsitzender des EU-Ministerrats in die Ukraine gereist, um Selenskijs Bereitschaft für Friedensverhandlungen zu sondieren. Zugleich will er die EU-Friedensdiplomatie für europäische Interessen reaktivieren, statt weiter blind und taub Washington zu folgen.
von Rainer Rupp
Viktor Orbán ist seit Rekordzeiten mit solider Mehrheit Premierminister in Ungarn und mittlerweile auch der dienstälteste Regierungschef in der EU. Mit Beginn des zweiten Halbjahrs 2024 am 1. Juli ist Orbán auch der Vorsitzende des EU-Ministerrats. Unmittelbar nach seiner Amtseinführung in Brüssel ist er in einer bis zu diesem Zeitpunkt streng geheimen Aktion nach einer elfstündigen Autoreise in Begleitung seiner politischen Berater und einiger Journalisten von Ungarn aus in Kiew eingetroffen. Dort hat er sich am Dienstag, den 2. Juli, mit dem Nicht-mehr-Präsidenten und Amtsusurpator Wladimir Selenskij getroffen, um diesen von der Notwendigkeit einer baldigen Aufnahme von Friedensverhandlungen zu überzeugen.
Vor dem Hintergrund, dass die Beziehungen zwischen Orbán und Selenskij seit Beginn der bewaffneten russischen Sonderoperation im Donbass alles andere als gut waren, unterstreicht diese geheim vorbereitete kreative Friedensmission die Bedeutung, die Viktor Orbán als neuer Präsident des Europäischen Rates einem baldigen Frieden in der Ukraine beimisst.
Der Schweizer Weltwoche-Chefredakteur Roger Köppel hatte das Privileg, im Tross des ungarischen Ministerpräsidenten mitzureisen und mit ihm und seinen Beratern ausgiebig zu sprechen. Wenige Stunden vor dem Orbán-Selenskij-Treffen berichtete Köppel per YouTube-Video, welche Überlegungen und Erwartungen Orbán und sein Team an diese Reise nach Kiew geknüpft hatten.
Laut Köppel hat Orbán ihm persönlich in langen Gesprächen während der Reise deutlich gemacht, dass die Ukraine für ihn ein sehr wichtiges Thema ist. Was ihn beunruhigt und besorgt sei, dass die Europäische Union in diesem Konflikt scheinbar keine Rolle mehr spielt. Die Amerikaner hätten die Führung übernommen, und die Amerikaner, wie auch die Chinesen und Russen, gehörten zu den Gewinnern dieses Krieges, während die Europäer und vor allem die Ukrainer die größten Verlierer sind. Orbán will diesen Gordischen Knoten durchschlagen und Europa wieder als handlungsfähige politische Größe auf