Es gibt deutsche Politiker, die sich den USA unterwerfen oder die auf die Erhaltung der westlichen Hegemonie setzen. Und dann gibt es solche, die anscheinend einen persönlichen Feldzug führen. Zu Letzteren gehört Ursula von der Leyen.
von Dagmar Henn
Wenn jetzt Ursula von der Leyen in blaugelber Gewandung auftritt und die Geschichte vom “unbegründeten russischen Angriffskrieg” erzählt, sollte man nicht vergessen, wie sehr sie sich von Anfang an darum bemühte, Deutschland in den ukrainischen Bürgerkrieg hineinzuziehen. Während Angela Merkel zumindest noch so tat, als wolle sie Frieden, wollte von der Leyen, damals deutsche Verteidigungsministerin, das KSK an der Front sehen.
Ihre Amtszeit blieb vor allem wegen großzügiger Auftragsvergaben an Beratungsfirmen und einer völlig überteuerten Renovierung der Gorch Fock im Gedächtnis. Aber ihr Umgang mit dem sich entwickelnden Bürgerkrieg in der Ukraine war mindestens ebenso zweifelhaft, und blieb letztlich ebenso unaufgeklärt wie ihr Finanzgebaren. Allerdings haben die deutschen Medien scheinbar kein Interesse daran, diese Vorkommnisse in Erinnerung zu rufen.
Bei dem ersten, größeren ist das ziemlich erstaunlich. Schließlich ging es, so die damalige Berichterstattung, um die “Entführung” von OSZE-Beobachtern, ihre “Geiselnahme” in Slawjansk. Eine Woche lang beherrschte die Geschichte die Schlagzeilen – um am Ende spurlos zu verschwinden.
Die Geschichte begann am 25. April 2014. Eine international besetzte Truppe von Offizieren unter Leitung des deutschen Obersts Axel Schneider wurde an einer Straßensperre der Miliz bei Slawjansk gefangengenommen. Angeblich handelte es sich dabei um OSZE-Beobachter; die OSZE dementierte dies am selben Tag, die deutschen Medien übernahmen dieses Dementi allerdings nie. Schneider hatte zwei Tage davor ein Interview gegeben, dem zufolge er vor Ort sei, um die Einsatzfähigkeit der ukrainischen Armee zu überprüfen. In Wirklichkeit handelte es sich also um Militärberater.
Zwei Tage, nachdem sie festgesetzt worden waren, gab es in Slawjansk eine Pressekonferenz. Es wurde klar, dass die gesamte Truppe, die angeblich auf Grundlage des Wiener Dokuments über Rüstungskontrolle unterwegs war, in Zivil aufgegriffen wurde. Und der vermeintliche OSZE-Bus hatte, ganz gegen die Gepflogenheiten der Organis