In Schweden glückt die Asylwende: Mehr Migranten wandern aus als ein. Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard verrät ihr Erfolgsrezept. Die Situation zum Amtsantritt war ähnlich wie heute in Deutschland.
von Manfred Ulex
Schwedens Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard hat ihr Erfolgsrezept für fallende Asylzahlen geteilt. „Wir müssen sicherstellen, daß diejenigen, die kommen, nicht nur physisch die Grenze des Landes überqueren, sondern auch die Grenze zur Gesellschaft überschreiten und Teil dieser werden“, sagte Stenergard der Bild-Zeitung. Um ihr Ziel zu erreichen, entwarf sie einen Drei-Punkte-Plan.
Zuallererst müsse die Höhe der Sozialleistungen, die Asylmigranten erhalten können, reduziert werden. „Derzeit kann man die gleiche Summe erhalten wie bei einer niedrig bezahlten Vollzeitstelle. Das ist eine absurde Situation, die Anreize schafft, nicht zu arbeiten, sondern stattdessen von der Gesellschaft zu leben.“
Stenergard: Die Mehrheit der Asylbewerber hat keinen Schutzbedarf
Danach müßte Klarheit darüber herrschen, wer überhaupt einreist. „Die Mehrheit derjenigen, die derzeit in Europa Asyl suchen, hat keinen Schutzbedarf, und das muß sich ändern.“ Bleiben dürfen nach Ansicht der Schwedin lediglich Personen, die tatsächlich verfolgt werden. Drittens: „Wir haben viele Menschen, die in Schweden bleiben, obwohl ihnen das Asyl verweigert wurde. Sie tauchen unter. Daher werden wir das ändern.“
Dafür werden die bestehenden Asylstrukturen geändert. Aktuell wohnen rund 60 Prozent der Asylbewerber bei Bekannten, dadurch können sie bei negativem Bescheid untertauchen. Künftig will Stenergard alle in Aufnahmezentren unterbringen. „Und sobald die Entscheidung gefallen ist, daß sie das Land verlassen sollen, werden sie in ein Rückkehrzentrum gebracht.“
Schweden verzeichnet historisches Asyltief
Anfang August hatte die Zahl der neu ankommenden Einwanderer in Schweden ein historisches Tief erreicht. Seit 1997 gab es in dem Land nicht mehr so wenige Asylanträge. Zwischen Januar und Mai dieses Jahres verließen 5.700 Personen Schweden. Stenergard zeigte sich zufrieden und prognostizierte, daß diese Entwicklung weitergehen