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Von der Leyen und Selenskij: Bei Anruf Geld

Von der Leyen und Selenskij: Bei Anruf Geld
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Wolodymyr Selenskyj

Es ist kaum erstaunlich, dass die EU Geld an die Ukraine überweist. Es ist auch nicht erstaunlich, dass Selenskij telefonisch nach Geld fragt. Was allerdings erstaunlich ist, ist, dass Ursula von der Leyen wohl erwartet hat, dass die EU-Bürger das gut finden.

von Erst Fleischmann

Ein Telefonanruf genügte, um die Kiewer Regierung mit frischem Geld zu versorgen. Und die EU-Kommissionspräsidentin schien sogar besonders stolz darauf zu sein und postete den Vorgang sofort auf X:

“Ich habe gerade mit Präsident Selenskij telefoniert. Morgen werden wir 3,3 Milliarden Euro für Raketen und Drohnen an die Ukraine ausbezahlen.”

Zuletzt hatte Kiew nicht nur ein überraschendes Haushaltsloch von 23,5 Milliarden Euro verkündet, Woche für Woche tauchen auch neue Korruptionsfälle im Umfeld Selenskijs auf.

Von der Leyen veröffentlichte auch noch unter dem Titel einer Zusammenfassung des Gesprächs eine Presseerklärung, in der sie die Unterstützung der Ukraine durch die EU pries:

“Unsere Unterstützung geht weit über Verteidigung hinaus. Wir haben in diesem Jahr bereits beinahe 15 Milliarden Euro für die Ukraine locker gemacht. Mehr ist unterwegs.”

Weiter lässt sie mitteilen, sie habe mit ihm die “Reformen besprochen, die es in der Rada braucht, um weitere Mittel freizugeben und um die Ukraine auf ihrem Weg in unsere Union vorankommen zu lassen”. Allerdings werden derartige Reformen von der Ukraine bereits seit Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens im Jahr 2014 gefordert, ohne dass diese Forderung viel verändert hätte. Dennoch haben die EU und ihre Mitgliedsstaaten seit 2022 insgesamt 224,5 Milliarden Euro an Unterstützung an die Ukraine geleistet.

Damit steht sie unbestritten an der Spitze aller EU‑Subventionsempfänger. Innerhalb des EU-Haushalts ist der größte Nettoempfänger Polen mit jährlich zwischen acht und zwölf Milliarden Euro. Selbst ohne die Zahlungen direkt aus den Mitgliedsländern läg