An die Wand gespielt

Die Rede von J.D. Vance hat in der deutschen Politik Spuren hinterlassen. Doch statt auf das einzugehen, was er sagt, verkriecht sich die politische Elite in einer moralisierenden Wagenburgmentalität. Den Ton geben nun andere an – zum Glück. 

von Henning Hoffgaard

Auch am zweiten Tag nach der aufsehenerregenden Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz wirkt die politische Elite in Deutschland noch immer wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen. Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz verbittet sich jede Einmischung in „unsere Demokratie“ und Bald-Bundeskanzler Friedrich Merz klingt nicht viel anders. Dazwischen kann man noch Robert Habeck beim hilflosen Abstrampeln zusehen, das in ein hinterhergepöbeltes „Kümmere dich um deinen eigenen Kram“ ergoß.

Um den „eigenen Kram“ haben sich allerdings vor allem die Deutschen nicht gekümmert. Und dabei geht es nicht darum, daß deutsche Politiker sich liebend gerne in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten – auch der USA – eingemischt haben. Mit Wahlempfehlungen etwa, die drüben zwar eh keinen interessierten, daheim allerdings immerhin für ein wohliges „Haltungs“-Gefühl sorgten. Es geht schließlich um „Werte“ wie die „Demokratie“, die vor allem immer dann in höchster Gefahr schwebt, wenn die Bürger anders wählen als von Habeck, Scholz und Merz gewünscht.

Eben nicht „um den eigenen Kram“ gekümmert

Der „eigene Kram“ wäre gewesen, das eigene Land in eine Position zu versetzen, in der es nicht jeder Groß- und Mittelmacht ausgeliefert wäre. Weder aus dem Westen noch aus dem Osten. Dazu hätte es einer florierenden Volkswirtschaft bedurft, die man allerdings lieber fremden Bürokraten in Brüssel und eigenen Bürokraten in Berlin auslieferte. Die man mit irren Klimavorschriften und Rekordenergiepreisen zu Tode gängelt. Die man einem mäßig begabten Kinderbuchautor wie Robert Habeck anvertraute.

Zum „eigenen Kram“ hätte auch gehört, die eigenen Streitkräfte in die Lage zu versetzten, deutsche Interessen zu vertreten. Doch drei Jahre nach der „Zeitenwende“ steht es um die Bundeswehr schlechter als jemals zuvor. Eine Heeresflugabwehr gibt es nicht mehr, Kampfdrohnen schon gar nicht, und selbst das Aufstellen einer einzelnen Brigade im Baltikum wird zu einem kaum leistbaren Kraftakt. Jetzt soll es also die Wehrpflicht richten. Und da sind wir wieder bei J.D. Vance.

Für welche Werte soll gekämpft werden?

Für welche Werte sollen die künftig vielleicht Eingezogenen oder die militärisch Verbündeten denn zur Waffe greifen? Für Robert Habecks „Demokratie“? Für noch mehr Vielfalt, Terror und Masseneinwanderung? Für Zensur und Minister, die Strafanzeigen gegen Bürger im Akkord schreiben? Loyalität muß man sich verdienen. Vance legte den Finger in die Wunde, als er sagte, viele Politiker der EU – und damit auch Deutschland – klängen mittlerweile wie Sowjets.

Unterfüttert hat er das mit zahllosen Beispielen, die die Angesprochenen nicht in der Lage sind, zu widerlegen. Was sie nur noch wütender macht. Ein bißchen Selbstreflexion? Fehlanzeige. Dafür ganz viel Bunkermentalität und pseudopathetisches Geraune. Die bösen Amis verschwören sich schon wieder gegen die „anständigen“ Deutschen. So haben auch Joseph Goebbels und Karl-Eduard von Schnitzler schon argumentiert. Mit bekannten Ergebnissen.

Die Reaktionen sind entlarvend

Vance sagte, es sei ein großer Fehler, wenn man vor allem die eigenen Bürger als Feind abstempelt. Der Aufschrei, der dem folgte, sagt nichts anderes, als daß genau das aus Sicht der EU-Eliten ja offenbar richtig ist: Der Feind sitzt im Inneren, wählt falsch und hat ganz andere Vorstellungen von einem funktionierenden Staat als jene, die ihn so übel zugerichtet haben. Was für eine bittere und bösartige „Haltung“. Wer nach historischen Parallelen sucht, dürfte nicht in Weimar sondern in den letzten Wochen der untergehenden spanischen Republik 1938 und 1939 fündig werden.

Dem US-Vizepräsidenten ist es gelungen, die zunehmende weltweite Isolation der EU und Deutschlands offenbar und für jeden greifbar zu machen. Geopolitisch verfolgen und verfolgten die USA ganz andere Ziele als der traurige und militärisch impotente Rest-Westen in Brüssel und drumherum und auch inhaltlich haben sich die Vereinigten Staaten und die Meinungsregulierer hierzulande immer weniger zu sagen.

Vernunft ist keine deutsche Eigenschaft

Eigentlich müßte man in Berlin dankbar sein, so einen Schuß vor den Bug bekommen zu haben. Wenn jetzt nämlich das Ruder nicht herumgerissen wird, wird der nächste sitzen. Doch das ist nicht zu erwarten. Es ist auch keine besonders ausgeprägte Fähigkeit Deutschlands, Dinge – egal wie katastrophal und dümmlich sie sich schon entwickelt haben – nicht auch noch bis zum letzten Atemzug durchzuziehen.

So gesehen hat Vance das Licht eines freien, ernstzunehmenden und selbstbewußten Europas nicht ausgeknipst, wie jetzt häufig behauptet wird. Er hat – vielleicht ein letztes Mal – ein Streichholz in die Dunkelheit gehalten.