Bald ist Europawahl – und die Politik singt wieder das Hohelied auf die EU als Garant von Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa. Doch das ist eine Illusion – die historische Wahrheit ist eine andere. Mit dem EU-Mythos soll vor allem Kritik am Machtprojekt des politischen Brüssels verteidigt werden.

von Max Roland

Erinnern Sie sich noch an Ihre erste Wahl? Ich erinnere mich noch sehr gut – so lange ist es ja auch nicht her. Es war 2019, es war Europawahl – und die Politik erzählte den Wählern, sie dürften etwas mitentscheiden durch die Wahlen zum Europäischen Parlament. Mit meinen damals 18 Jahren war ich schon desillusioniert genug, um über das erhebliche Demokratiedefizit der EU Bescheid zu wissen. Aber damals hieß es: endlich mehr Mitbestimmung für die Europäer! Mit einer Spitzenkandidaten-Wahl sollten wir alle erstmals über den Kommissionspräsidenten entscheiden können. Bei meiner ersten Wahl wählte ich meinen Überzeugungen entsprechend, freute mich und ging ein wenig stolz nach Hause. Ich hatte ja meine Bürgerpflicht getan, dachte ich.

Was danach passierte, werde ich als Lehrstunde nie vergessen: In einem ewigen Hin und Her konnte sich das europäische Brüssel nicht auf einen Kommissionspräsidenten einigen. Manfred Weber, Spitzenkandidat der europäischen Konservativen, hatte die meisten Stimmen bekommen – aber manche Politiker wollten ihn nicht unterstützten. Andere Spitzenkandidaten, wie Frans Timmermans von den Sozialdemokraten, konnten ohnehin keine Machtbasis aufbauen. Am Ende war es ein Hinterzimmerdeal von Angela Merkel mit Emmanuel Macron, der die Postenfrage klärte. Kommissionspräsidentin wurde Ursula von der Leyen. Die hatte niemand gewählt, sie stand nicht mal auf dem Wahlzettel. Vielen Europäern war sie gänzlich unbekannt, wir Deutschen kannten sie freilich als unsere schlechteste Verteidigungsministerin. Als Kommissionspräsidentin, als mächtigste Frau der EU wollte sie niemand. Wir bekamen sie trotzdem.

EU: Inszenierte Demokratie und kalte Machtpolitik

Dass die ganze demokratische Inszenierung um die EU-Wahl derart prompt und offensichtlich niedergerissen wurde, hätte ich damals nicht erwartet. Aber das ist eben Brüssel, wo das Hinterzimmer entscheidet. Einen so klaren Blick auf diese kalte, abgehobene Machtpolitik zu bekommen, hat mich jedenfalls einiges gelehrt. Seit dem hat sich nichts verändert – doch a