Die Erfurter Ränkespiele um die Wahl des Parlamentsvorsitzenden führen dem Ausland den Zustand der Demokratie in Deutschland vor Augen. Der moralisch erhobene Zeigefinger verbietet sich künftig. In Erfurt wurde vorgeführt, dass der Begriff “Demokratie” aus deutschem Mund sinnentleert ist.

von Gert Ewen Ungar

Das, was Deutschland in diesen Tagen in aller Öffentlichkeit aufführt, ist einer Demokratie absolut unwürdig. Auch im Ausland beobachtet man die Vorgänge in Thüringen und ist erstaunt. Dass sich ein Land, das sich selbst für die Vorzeigedemokratie schlechthin hält und wie kein zweites mit moralischen Ansprüchen gegenüber anderen Ländern auftritt, traut, ein derartig unwürdiges und den Wähler verhöhnendes Theater wie in Thüringen aufführt – das hat Chuzpe.

Man wird Deutschland künftig auf das Erfurter Polit-Theater hinweisen, wenn sich deutsche Politiker anmaßen, andere Länder belehren zu dürfen. Die Ausrede, man schütze in Deutschland die Demokratie vor den Antidemokraten, zählt im Ausland nicht, denn dass die AfD der neue Faschismus sei, ist ein Narrativ, das nur in Deutschland Gültigkeit besitzt. Im Ausland ist die Sicht klarer und weniger durch Ideologie verzerrt. Die AfD ist eine rechtskonservative Partei.

Man muss sich schlicht vorstellen, das Erfurter Dramolett würde woanders aufgeführt. Wenn das, was in Thüringen gerade unter dem Titel “Wir schützen unsere Demokratie” stattgefunden hat, in Russland, China, Venezuela stattfinden würde, die geifernden, hysterischen Schreie des Entsetzens deutscher Politiker und deutscher Medien wären noch bis Peking zu hören.

Im Ausland zur Aufführung gebracht, würde man die Thüringer Parlaments-Farce für ein klares Zeichen der Autokratie halten – aber eben nur, wenn es in einem anderen Land passieren würde. Doch es passiert eben nicht anderswo, es passiert in Deutschland und da ist es okay. Für seine doppelten Standards genießt Deutschland Weltruf.

Das Aushebeln bisher nicht infrage gestellter Regeln und Gepflogenheiten zur Wahl des Parlamentsvorsitzenden wird umgedichtet zu einem Sieg der Demokratie über das reine Böse – die AfD. Es diene dem Schutz der Demokratie, wird die über Parteigrenzen zur Schau gestellte Verachtung des Wählerwillens schöngeredet.

Nein, das Thüringer Spektakel ist kein Stück über die Erhabenheit der gefestigten deutschen Demokratie gegenüber den Gefahren, die von Demokratieverächtern ausgeht. Es ist ein Stück über Demokratieverachtung durch vermeintliche Demokraten. Von der Aufführung eines solchen Stücks sehen sogar Diktatoren ab, weil sie wissen, dass man etablierte Regeln nicht einfach so