Meinung

Kiesewetter erklärt Vorkriegszustand

Kiesewetter erklärt Vorkriegszustand
Der russophobe Politiker Roderich Kiesewetter ist ein gefragter Medien-Gast.

Es waren nur wenige Aussagen, die eine Handvoll deutscher Politiker und Experten an einem einzigen Tag in der Öffentlichkeit tätigte. Aber sie offenbaren mit schneidender Deutlichkeit, dass sich Deutschland auf Kriegskurs mit Russland befindet.

von Wladislaw Sankin

Anfang der letzten November-Woche war es in Deutschland ereignisreich. Den Auftakt gab der preisgekrönte Osteuropa-Historiker Karl Schlögel bereits am Wochenende. “Russland ist der Feind und wir sind in einer Kriegssituation”, sagte er in einem dpaInterview – nahezu alle Medien übernahmen diese Aussagen. Zwar ist Schlögel kein Partei-Funktionär oder Regierungsbeamter, er ist “nur” ein für seine “kreative” Wortschöpfungen bekannter Intellektueller – ein weiterer typischer Schlögel-Satz, den er im gleichen Text mitliefert, beschreibt Putin etwa als einen Choreografen, der die Ängste seiner Gegner meisterhaft bespiele. Allerdings ist er Träger des Bundesverdienstkreuzes und seine schon gewohnten Hass-Tiraden gegen Putin und Russland, egal wie reißerisch sie erscheinen mögen, sind Maßstab.  

Dann stürzte in der Nacht zum Montag ein DHL-Flugzeug kurz vor der Landung in Litauen ab, ein Besatzungsmitglied starb. Sofort sprachen einige von russischer Sabotage als mögliche Ursache des Absturzes. Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter fasste diese Stimmen in einem X-Kommentar zusammen. Er schrieb

“Sabotage durch Russland würde in den Modus operandi passen. Russland sieht uns als Kriegsziel, ob wir das wollen oder nicht. Grds. sind deshalb Konsultationen nach Art. 4 angezeigt, denn Russlands Terror in Europa nimmt zu, es ist ein Vorkriegszustand und wir müssen überlegen, ob wir immer näher an die Frage eines Spannungsfalls kommen.”

Seinen Beitrag veröffentlichte der Politiker um 15:30 Uhr, also zu einer Zeit, zu der längst die