Elon Musk meint es ernst mit der Meinungsfreiheit: Nach den Nutzerkonten von Donald Trump, Alex Jones, Martin Sellner hat und der Identitären Bewegung hat der Tech...
Thema - Meinungsfreiheit
Um Bürgermeister und Kommunalpolitiker zu schützen, will Sachsens grüne Justizministerin „Beeinflussung staatlicher Entscheidungsträger“ verbieten. Das Vorhaben wäre ein...
Von A wie „anonym melden“ bis Z wie „Zensur“: Ein Potpourri an digitalen Initiativen um Anetta Kahane’s Amadeu-Antonio-Stiftung liefert den Kämpfern gegen die sogenannte...
Der von der EU verabschiedete Digital Service Act wird im Februar in Deutschland in Kraft treten. Es baut einen bisher für liberale Demokratien beispiellosen staatlichen...
Der neue Medienstaatsvertrag ist vor knapp drei Jahren in Kraft getreten. Er macht die Landesmedienanstalten quasi zu Zensurbehörden, die meinen, die „Wahrheit“ vertreten zu...
Der Paragraph 130 StGB: ein effektives Mittel um die Bevölkerung mundtot zu machen. Der Volksverhetzungsparagraph schränkt definitiv die freie Meinungsäußerung ein. Wenn man...
Die in deutschen Mainstream-Medien eingebetteten Journalisten stehen immer wieder in der Kritik, politisch tendenziös zu berichten – zugunsten eines linksgrünen...
Die Vehemenz und Schärfe bei der Ausgrenzung kritischer Stimmen irritiert weiterhin und ist sachlich kaum erklärbar. Über Meinungen, Fakten und deren Interpretation müsste...
Der fortschreitende Totalitarismus im BRD-Regime kennt keine Grenzen. Nun will Merkel auf Teufel komm raus alle EU-Kritiker mundtot machen. Es drohen empfindliche Haftstrafen...
Die deutsche Gesellschaft ist gespalten. Endlich, möchte der Autor an dieser Stelle zufügen. Endlich sind Millionen Menschen dieses Landes aufgestanden und sagen Nein zu...