Der Parlamentsvizepräsident, der das Hakenkreuz auf den Stimmzettel malte, behält sein Mandat im Landtag von Baden-Württemberg. Plötzlich ist auch unklar, ob er sich...
Thema - SPD
Wer ist Daniel Born? Überregional bekannt war der SPD-Landtagsvizepäsident nicht. Bis er ein kleines Hakenkreuz auf einen Stimmzettel malte und deshalb gestern zurücktrat...
Immer mehr renommierte Experten warnen, die SPD bereite mit ihren vorgeschlagenen Verfassungsrichterinnen Brosius-Gersdorf und Kaufhold eine rot-rot-grüne Republik vor, in...
Mit Ann-Katrin Kaufhold würde eine weitere Richterin ins Verfassungsgericht einziehen, die schon im Vorfeld einen AfD-Verbotsantrag befürwortet. Sie und Brosius-Gersdorf...
Nach dem Fiasko bei der Wahl der linksradikalen Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin herrscht große Ratlosigkeit bei Schwarz-Rot. Wie will man da wieder...
Der bekennende schwule Bürgermeister Dirk Schütze treibt seit geraumer Zeit im Weimarer Land sein Unwesen. Nicht nur in der idyllischen Kur- und Weinstadt Bad Sulza ist man...
Medien und Politik werden nicht müde, der AfD Nazi-Allüren zu unterstellen. Schaut man mal genauer hin, so stellt man fest, dass es Nationalsozialisten ausschließlich in den...
Offiziell geht es gegen Rechtsextremismus und für den „Schutz der Demokratie“. Doch hinter dieser Fassade verbirgt sich ein subtiler Angriff auf den politischen Gegner...
Eiskalt berechnet der Europaabgeordnete Martin Sonneborn Haftstrafen für konkrete Verbrechen der Korruption: Er orientiert sich an der Realität und kommt zu erstaunlichen...
Wie groß wird der Scherbenhaufen sein, den er als Gesundheitsminister hinterlassen wird? Karl Lauterbach ist eine wachsende Gefahr für die Bevölkerung. Überall, wo dieser...