Seit 2019 werden Hassverbrechen gegen Deutsche statistisch gesondert erfasst. Seit Einführung der Kategorie schnellen die Zahlen nach oben. Unserer Redaktion liegen nun die Zahlen zur Deutschfeindlichkeit für 2024 vor.
von Manfred Ulex
Die Zahl der deutschfeindlichen Straftaten hat ein neues Rekordhoch erreicht. 365 Vorfälle registrierte das Bundeskriminalamt für 2024. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Roger Beckamp (AfD) hervor, die der Redaktion exklusiv vorliegt. Im Jahr 2019 wurden gemäß Bundeskriminalamt erstmals 132 solcher Straftaten registriert. Im Jahr darauf waren es bereits 222. 2021 fiel die Zahl leicht auf 209, um im Folgejahr auf 340 anzusteigen.
In der Antwort erklärt das Bundesinnenministerium, daß im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen politisch motivierter Kriminalität die Straftaten durch die zuständigen Landeskriminalämter an das Bundeskriminalamt übermittelt und in einer entsprechenden Fallzahlendatei erfaßt werden.
„Keine rechtskräftige Verurteilung bekannt“
Es wies darauf hin, daß es sich bei dieser Angabe für das Jahr 2024 um eine „vorläufige Fallzahl handelt“, die sich durch Nach- beziehungsweise Änderungsmeldungen bis zum Meldeschluß am 31. Januar 2025 noch ändern könne.
Für die ersten Wochen dieses Jahres liegen allerdings noch keine belastbaren Fallzahlen vor, heißt es von der Regierung weiter. Sie begründete dies damit, daß „die Meldungen von den örtlichen Polizeidienststellen über das jeweilige Landeskriminalamt an das Bundeskriminalamt mit einem gewissen zeitlichen Verzug erfolgen“.
Deutschfeindlichkeit sei unhaltbarer Zustand
Zudem liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse dazu vor, wie viele Verfahren wegen deutschfeindlicher Straftaten in den Jahren 2021 bis 2024 zu rechtskräftigen Verurteilungen geführt haben. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf sagte der Redaktion:
„Die Bekämpfung von Deutschfeindlichkeit fängt in der Gesellschaft an. Wenn an deutschen Schulen Schüler als ‚Biodeutsche‘ beschimpft, als ‚Schweine- und Kartoffelfresser‘ diffamiert werden, dann sind es unhaltbare Zustände, gegen die die Schulleitung mit aller Härte vorgehen muß; genauso wie gegen antisemitische Beleidigungen, die oftmals von Merkels Migranten kommen, die sie seit 2015 in unser Land geholt hat.“
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