Im Zusammenhang mit der “aggressiven Rhetorik” gegenüber Russland beobachte man genau, ob Berlin seine internationalen Verpflichtungen einhält, heißt es aus Moskau. Das gelte insbesondere im Zusammenhang mit möglichen Bestrebungen nach Atomwaffen. Auf eine Verletzung des Zwei-plus-Vier-Vertrags werde man “nötigenfalls entsprechend reagieren”.

von Manfred Ulex

Das russische Außenministerium reagierte in einer Erklärung auf mögliche Bestrebungen Berlins, über eigene Atomwaffen zu verfügen. Darin stellt das Ministerium fest, dass solche Bestrebungen “ein offensichtiger Schritt gegen eine ganze Reihe internationaler Verpflichtungen wären”.

Das gelte nicht nur für den Bereich der Nichtverbreitung der Atomwaffen, “wo Deutschlands Bilanz angesichts seiner Beteiligung an der berüchtigten ‘nuklearen Teilhabe’ der NATO bereits bedenklich genug” sei. Abgesehen davon betreffe diese Frage “diejenigen Verpflichtungen Berlins unmittelbar, die in direktem Zusammenhang mit den Grundsteinen der Staatlichkeit des vereinten Deutschlands stehen und aus dem in diesem Sinne grundlegenden ‘Zwei-plus-Vier-Vertrag’ von 1990 resultieren”.

Gleichzeitig müsse diese Frage in einem breiteren Kontext betrachtet werden, der außerhalb davon liege, was unmittelbar in Deutschland geschehe, heißt es weiter in der Erklärung. “Es ist an der Zeit, nicht über einzelne Fälle zu sprechen, sondern über eine sich abzeichnende äußerst gefährliche Tendenz, die mit den deutlichen Veränderungen in Diskussionen über Nuklearwaffen in den mit den USA verbündeten Staaten des ‘kollektiven Westens’ zu tun hat. In der letzten Zeit verbreiten sich vermehrt Spekulationen über den Erwerb eigener oder kollektiver nuklearer Fähigkeiten durch die Staaten, die nach dem Atomwaffensperrvertrag über keine Kernwaffen verfügen.”

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