Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), hat die Existenz einer deutschen Kultur bestritten. Eine spezifisch deutsche Kultur sei jenseits der Sprache „schlicht nicht identifizierbar“, schrieb Özoğuz in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. „Schon historisch haben eher regionale Kulturen, haben Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt. Globalisierung und Pluralisierung von Lebenswelten führen zu einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt.“
Auch wenn es manchen zu kompliziert sei, sei Deutschland vielfältig. „Diese kulturelle Vielfalt ist auch anstrengend, aber sie macht die Stärke unserer Nation als eine offene Gesellschaft aus. Die Beschwörung einer Leitkultur schafft dagegen nicht Gemeinsamkeit, sondern grenzt aus. Sie gießt Öl ins Feuer, um sich selbst daran zu wärmen.“
Man könne Einwanderern keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur verordnen, warnte die SPD-Politikerin. Auch dürfe man ihnen nicht unterstellen, sie benötigten Nachhilfeunterricht, weil sie außerhalb des hiesigen Wertesystems stünden. Um Vielfalt und „ein gemeinsames Wir“ erfolgreich zu gestalten, brauche es keine Leitkultur, sondern „einen Gesellschaftsvertrag mit den Werten des Grundgesetzes als Fundament und gleichen Chancen auf Teilhabe als Ziel“, schlug Özoğuz vor.
Zur Erinnerung: Auf dem Integrationsgipfel im November 2016 forderte Aydan Özoğuz bereits, dass der Satz „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland“ als Artikel 20b im Grundgesetz verankert wird. Der Vorschlag kam von den 50 Teilnehmerorganisationen des Integrationsgipfels, der 2016 in Berlin unter der Leitung von Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit der Integrationsbeauftragten, Staatsministerin Aydan Özoğuz (SPD), stattfand.
Die Internetseite der Bundesregierung berichtete damals über den Integrationsgipfel unter dem Titel „Teilhabe steht im Mittelpunkt“. Die 50 Migrantenorganisationen verkünden in dem Strategiepapier auch: „Wir werden all jenen vehement entgegentreten, die unsere selbstverständliche Zugehörigkeit zur Einwanderungsgesellschaft und unseren Teilhabeanspruch infrage stellen. „Kein „Wir ohne uns“. Für ein „Wir der Verschiedenen“ in einer gemeinsamen Einwanderungsgesellschaft.“
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