Der bestens vernetzte ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, hat sich mit einer eindringlichen Warnung an die Öffentlichkeit gewandt. Er kritisiert die nach wie vor offenen Grenzen und die nach wie vor stattfindende unkontrollierte Masseneinwanderung und prognostiziert »große gesellschaftliche Verwerfungen« in Deutschland.
Von Stefan Schubert
Eindringliche Warnungen über die Folgen der katastrophalen Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung gab und gibt es genügend. Natürlich nicht in den Mainstream-Medien und auch nicht im Staatsfernsehen, aber die alternativen Medien haben früh über die kommenden Auswirkungen aufgeklärt. Auch im Spiegel-Bestseller »Grenzenlos kriminell«, vom verstorbenen Udo Ulfkotte und dem Autor dieses Artikels, wurden viele der aktuellen und erschreckenden Entwicklungen prognostiziert. Viele der aufgestellten These haben sich in kürzester Zeit bewahrheitet, die noch nicht eingetretenen werden sich in naher Zukunft bestätigen, so ist zu befürchten.
Spätestens seit der ungarische Geheimdienst-Offizier Laszlo Földi im vergangenen Jahr zur besten Sendezeit im staatlichen Fernsehen, die real existierende und sehr konkrete Bürgerkriegsgefahr für Deutschland skizzierte und damit eine geheime CIA-Studie bestätigt, in der der ehemalige CIA-Chef Michael Hayden genau das Selbe prognostiziert, dürfte sich normal denkende Menschen über den Ernst der Lage bewusst sein. Mit »Alarmismus« und »Verschwörungstheorie« Vorwürfen versucht der Mainstream seitdem die bloße Beschreibung der Realität zu unterdrücken.
Risse im Schweigekartell werden größer
Doch die Risse im Schweigekartell werden größer. Diese Tage hat sich der ehemalige BND-Chef Hanning zu Wort gemeldet und versucht die eingelullte Republik aus dem Merkel-Schlaf zu reißen. Entgegen dem Eindruck, die die »Nachrichtensendungen« bei ARD und ZDF vermitteln, stehen Deutschlands Grenzen noch immer offen wie Scheunentore. Jeder der das Wort »Asyl« ruft, wird ins Land gelassen. Egal ob er aus sicheren Drittstaaten einwandert, aus sicheren Herkunftsländern, er seinen Pass zuvor entsorgt hat oder es sich um einen Kriminellen, Islamisten oder Terroristen handelt. Die Merkel-Regierung nimmt jeden an der Grenze mit offenen Armen auf.
Wer ein sogenannter “Flüchtling” ist, bestimmt nicht mehr das Gesetz, sondern Politik und Medien
Anstatt einer Zurückweisung oder gar einer Inhaftierung wegen illegalem Grenzübertritt, warten klimatisierte Busse an den Grenzen und übernehmen die weiteren Fahrten in alle Winkel der Republik: freie Unterkunft, freie Versorgung, eine der besten medizinischen Dienste der Welt, einen Rechtsanspruch auf Geldzahlungen, Kindergeld, kostenloser Führerschein bei Bedarf und so weiter und so fort. Sollte es einem »Geflüchteten« mit den behördlichen Überweisungen nicht schnell genug gehen, steht eine ganze Heerschar von Anwälten schon mit einer Prozessvollmacht bereit, natürlich bezahlt vom Steuerzahler, ganz gleich wie das Verfahren endet. Straftaten, wie islamistische Betätigungen, werden zwar nicht so gerne gesehen, haben aber keine größeren Auswirkungen auf das Asylverfahren. Massenhafte Abschiebungen abgelehnter und krimineller Asylbewerber wären zwar theoretisch möglich, aber bei dieser Regierung eben nur theoretisch. Auch dass man ein langjähriges und teures Asylverfahren überhaupt durchlaufen kann, obwohl man unzweifelhaft kein Asylbewerber gemäß des Grundgesetz Artikels 16 (2) ist, spielt keinerlei Rolle mehr. Wer Flüchtling ist bestimmt nicht mehr das Gesetz, sondern Politik und Medien.
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