In Bezug auf Unrechtsregime oder Bananenrepubliken wird mitunter über Wahlfälschung diskutiert, doch gibt es so etwas auch bei uns? Selbstverständlich findet in der BRD niemals eine Wahlfälschung statt, wenn man den Medien und den etablierten Parteien Glauben schenkt. Wir leben doch in einem demokratischen Rechtsstaat, wo es so etwas selbstverständlich nicht gibt. Im Jahre 2013 verschwanden bei der Bundestagswahl in Hamburg auf wundersame Weise rund 100.000 Briefwahlunterlagen. Wer dies öffentlich ansprach oder kritisierte, wurde schnell als Spinner oder Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt. Weil es selbstverständlich ist, dass Stimmen einfach verschwinden? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Bei der Bremer Landtagswahl 2015 gab es wieder einmal einen unglücklichen Zufall. Die AfD erreichte in Bremerhaven mit 4,97 % leider nicht die notwendigen Stimmen, um in die Bremische Bürgerschaft einzuziehen. Denn die bekannte 5-%-Hürde wurde demnach erstaunlicherweise knapp verfehlt. Eine kritische Partei scheitert gerade so an der 5-%-Hürde, hatten wir das nicht schon öfter? Im Jahre 2014 scheiterte die dort sonst sehr starke NPD in Sachsen auch ganz zufällig mit 4,95 % an der 5-%-Hürde. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Die AfD witterte Verdacht und zählte einen Teil der Wahlbezirke nach. Dabei stellte sie Ungereimtheiten fest. Wahrscheinlich geschah dies alles rein zufällig und unbeabsichtigt. Das Wahlprüfungsgericht musste jedenfalls feststellen, dass die AfD entgegen der offiziellen Ergebnisse doch die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen hatte. Nun sah sich der Staatsgerichtshof Bremen gezwungen, eine Nachzählung anzuordnen. Die umfangreiche Nachzählung wird mindestens 9 Tage in Anspruch nehmen. Man kann nur hoffen, dass unabhängige Beobachter diesen Prozess mit Argusaugen überwachen werden, um einen erneuten Betrug zu verhindern.
Vorläufig deutet alles darauf hin, dass die durch die Wahlfälschung begünstigten Arbeiterverräter von der SPD einen Sitz in der Bremischen Bürgerschaft an die AfD abgeben müssen. Doch wenn zu 100 % korrekt nachgezählt werden sollte, sind weitere Überraschungen möglich. Anfang August sind wir schlauer – dann werden die Ergebnisse bekannt gegeben. Man darf gespannt sein.
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