Die Grünen haben in der vergangenen Woche ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Und der 136 Seiten umfassende Programmentwurf mit dem Titel „Deutschland. Alles ist drin“ hat es in sich. Denn als zentrales politisches Ziel wird ganz offen und ungeniert die Abschaffung Deutschlands propagiert.
Der Blick auf die Bundestagswahl im Herbst ist nicht vergnügungssteuerpflichtig, denn entweder wird das grüne Wahlprogramm, wie es jetzt im Entwurf von den Grünen publiziert wurde, wenn es zu einer Schwarz-grünen Koalition kommt, oder es wird in einer Koalition Grün-rot-dunkelrot in radikalisierter Form die Grundlage für die Entwicklung oder genauer die Abschaffung des deutschen Staates bilden. Wer meint, dass es heilsam wäre, wenn Grün-rot-dunkelrot erstmal den „Karren“ gegen die Wand fährt, macht sich keine Vorstellung davon, was die Wand ist.
Sollten die Grünen nicht nur informell, sondern auch faktisch die Regierung bilden, würde das Programm statt „Deutschland. Alles ist drin“ besser den Titel: „Deutschland. Alles ist hin“ tragen. Für das, was die Grünen schick „Gemeinwohl“ nennen, existiert ein alter Name: Kommunismus. Die freie Marktwirtschaft wird schrittweise abgeschafft, denn das Ziel der Grünen besteht in einer „sozial-ökologischen Neubegründung unserer Marktwirtschaft.“ Es geht ihnen darum, alles zu regeln und für alle „Menschen“ zu bestimmen, was das beste für die neuen Gemeinwohluntertanen ist: „Ungeregelte Märkte können sehr viel zerstören.“
Die grünen „Zauberlehrlinge“ glauben tatsächlich, Märkte „gestalten“ zu können. Welche Ergebnisse ein regulierter Markt bringt, hat die sozialistische Ökonomie gezeigt. Nur weil man etwas wohlklingend und anders benennt, ist es eben nur wohlklingend und anders benannt. Quecke würde weiter Quecke bleiben, auch wenn sie Rose hieße. Grüne Regulierungen laufen auf Armut für alle, außer für die grünen Regulierer und für die Funktionäre ihrer Räte und ihrer Subventionswirtschaft hinaus. Alle werden gleich sein, nur einige gleicher.
Die Freiheit ist die große Abwesende des Wahlprogramms. Po