Hintergründe

Tausendfacher Mord: Deutsche Regierung trifft Tötungsentscheidungen für Drohnenangriffe der US-Armee

tausendfacher mord deutsche regierung trifft toetungsentscheidungen fuer drohnenangriffe der us armee
tausendfacher mord deutsche regierung trifft toetungsentscheidungen fuer drohnenangriffe der us armee

Außenministerium zieht Dementi zurück, deutsche Medien schweigen! Einem Zeitungsbericht der New York Times zufolge, räumten US- Regierungsvertreter jetzt ein, dass bei Treffen, bei denen vom Pentagon in Auftrag gegebenen Drohnenangriffen in Afghanistan besprochen worden, regelmäßig internationale Partner anwesend sind. Dabei wird explizit auf die Länder Deutschland und Schweden verwiesen, die an den Tötungsentscheidungen der US-Armee aktiv beteiligt sind und darüber hinaus sogar entscheiden wann die Angriffe durchgeführt werden.

„Daumen heben oder senken“ wie im alten Rom

Laut US-Regierungsvertretern finden diese Treffen am runden Tisch statt. in der Überwachungsmaterial vorgeführt wird, und die Stimmberechtigten schlussendlich aufgefordert werden, die Hände zu heben, wenn sie für bzw. gegen den einen Angriff sind.

Das Mitwirken an Tötungsentscheidungen könnte eine schwere innenpolitischen Krise in Deutschland auslösen und schlussendlich zu Merkels Rücktritt führen. Es ist der Bundesrepublik seit dem Zweiten Weltkrieg ausdrücklich verboten, offensive militärische Operationen durchzuführen. Tatsächlich sah sich die Bundeswehr bereits mit zahlreichen Anklagen von Menschenrechtsgruppen konfrontiert, sogar mit Beschuldigungen, in eine indirekte unterstützende Rolle für die Drohnenangriffe verwickelt zu sein. Direkte Tötungsentscheidungen stellen einen nie dagewesenen Bruch des Grundgesetzes dar, insbesondere da man stets darauf bedacht war, die unterstützende und friedenserhaltende Rolle der Bundeswehr in Afghanistan zu betonen.

Der Sprecher des deutschen Außenministeriums, Konrad Lax, veröffentlichte zunächst eine Stellungnahme, in der diese Behauptungen zurückgewiesen wurden mit dem Hinweis, dass kein deutsches Personal sich auch nur in der Nähe der Anlage befunden habe, in der der runde Tisch stattgefunden hat. Später zog er allerdings sein Dementi zurück und sagte, er könne eventuell „falsch informiert“ gewesen sein und verwies auf de Zuständigkeit des Verteidigungsministeriums. Schlussendlich wurde durch das Außenministerium eine dritte Stellungnahme in Umlauf gebracht, in der es nun heißt, dass deutsche Offiziere bei den Besprechungen doch zugegen waren. Bis jzum jetzigen zeitounkt wird diese Nachricht, die über gewaltige politische Sprengkraft verfügt, durch deutsche Medien schlichtweg ignoriert. Eine Berichterstattung dazu findet faktisch nicht statt.

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