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Diebstahl und Betrug: Der Westen und die Ukraine

Diebstahl und Betrug: Der Westen und die Ukraine
G7-Vertreter am 13. Juni 2024 in Brindisi.

Jetzt waren es die G7, die beschlossen, die Zinsen auf das eingefrorene russische Vermögen zu stehlen. Ein Schauspiel, das niemanden davon ablenken wird, dass hier eigentlich die EU handelt. Der Schritt passt zu den übrigen schmutzigen Geschäften rund um die Ukraine.

von Dagmar Henn

Die Piraten haben also jetzt zugeschlagen und unter Verwendung der Zinsen der eingefrorenen russischen Vermögenswerte als Sicherheit einen weiteren Kredit an die Ukraine beschlossen. Monate- oder eher jahrelang ist die EU-Bürokratie um diese Gelder herumgeschlichen, hat danach gespäht und debattiert, wie man sie sich doch einverleiben könnte. Nur nach den Erträgen zu greifen, um dann darüber einen vermeintlichen Kredit zu konstruieren, ist gewissermaßen ein Kompromiss zwischen der Brüsseler Gier und den unangenehmen Folgen, die dieser Griff nach sich ziehen könnte.

Und ja, auch wenn das jetzt formal gesehen ein Beschluss der G7 war, also Japan und Kanada hatten mitreden dürfen – der Großteil des Geldes liegt in der EU, weshalb auch dieser Zug nicht davon ablenken wird, wer letztlich dafür verantwortlich ist.

Nur in der Fantasie ist man vor den Folgen geschützt. In den EU-Staaten denkt man sich, weil eben nur die Zinsen auf das eingefrorene fremde Vermögen in Besitz genommen werden, würden andere Staaten darüber hinwegsehen, dass hier ein Diebstahl stattgefunden hat, und trotzdem bedenkenlos ihr Geld weiter in der EU anlegen. Was jedoch nicht passieren wird, schließlich gibt es zunehmend mehr Alternativen. Nur, dass die EU-Granden mit ihrer Teilung der Welt in Garten und Dschungel sich nach Kräften mühen, gar nicht erst wahrzunehmen, was außerhalb des Gartens passiert.

Ein Kredit an die Ukraine ist ohnehin nur eine weitere Variante der Täuschungen, die mit der vermeintlichen Hilfe an dieses Land verknüpft sind. Im Grunde ist jedem Beteiligten klar, dass dies kein Kredit ist, zumindest nicht im Verhältnis zur Ukraine, die es nicht lange genug geben dürfte, um irgendetwas davon abzugelten. Auf dem einen oder anderen Wege werden also die geraubten Erträge eingesetzt werden müssen, um diesen Kredit abzuzahlen, und der Rest, den es sicher geben wird, landet dann auf der Rechnung der Steuerzahler. Oder, um es konkreter zu machen, in der EU auf der der Deutschen und Franzosen.

Insofern ist die ganze Kredit