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Ukraine kapituliert, NATO verhandelt mit Russland

Ukraine kapituliert, NATO verhandelt mit Russland
Angehörige der getöteten ukrainischen Soldaten an einer Gedenkstätte im Zentrum von Kiew. Jedes Fähnchen bedeutet ein verlorenes Menschenleben

Der US-Analyst, Buchautor und langjähriger Insider der Washingtoner Politik, Stephen Bryen, hat in seinem Artikel für die „Asia Times“ die Perspektiven für Beendigung des Ukraine-Konflikts erörtert. Ihm zufolge wird es nicht zu einer direkten Verhandlung zwischen den beiden Kriegsparteien kommen.

von Manfred Ulex

Der Krieg in der Ukraine wird nicht mit einem ausgehandelten Abkommen zwischen den Konfliktparteien enden, schreibt der US-Experte für internationale Sicherheitspolitik, Stephen Bryen, in einem Artikel für die Online-Zeitschrift Asia Times. Als Bedingung für die Beendigung des Konflikts sagt der Autor die Kapitulation der ukrainischen Streitkräfte voraus.

Der Ausgangspunkt für seine Analyse ist die Bewertung der jüngsten Verhandlungsvorschläge, die der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij in einem Interview für Philadelphia Inquirer geäußert hat. Die Verhandlungen mit Russland könnten über eine dritte Partei wie die Vereinten Nationen geführt werden, sagte Selenskij und gab das sogenannte “Schwarzmeer-Getreideabkommen” als Vorbild an. 

Der Vorschlag von Selenskij ist jedoch aus vielen Gründen nicht realisierbar, wobei der wichtigste Grund darin bestehe, dass sich die Krieg führenden Staaten direkt auf die Beendigung eines Konflikts einigen müssten, schreibt Bryen. Als Paradebeispiel für ein gescheitertes Abkommen mit der Teilnahme von Drittparteien führte er die Minsker Vereinbarungen (2014 und 2015) an. 

So wurde für die Umsetzung der Minsker Abkommen die sogenannte Trilaterale Kontaktgruppe für eine friedliche Beilegung der Situation in der Ostukraine aus Vertretern der Ukraine, Russlands, OSZE und Vertretern der Donezker und Lugansker Volksrepubliken gebildet. “Die Ukraine weigerte sich, die Vereinbarung umzusetzen, und die OSZE erwies sich als zahnlos und unwillig”, meinte Bryen. 

Selenskijs “Vorschlag” sei in Wirklichkeit nur ein weiterer Vorwand, um von der Kritik an der Ukraine abzulenken, sie strebe keine Einigung mit Russland an. Laut dem Experten halten drei starke Kräfte Selenskij vom Verhandlungstisch fern. 

Die bedeutendste sei, dass die wichtigsten angelsächsischen Akteure in der NATO, nämlich die USA und das Vereinigte Königreich, jegliche Verhandlungen mit Russland entschieden ablehnen. “Die USA haben alles in ihrer Macht Stehende getan, auch durch Sanktionen und diplomatische Maßnahmen, um