Die große Verdrehung: Deutschland und die Ukraine

Das Schicksal der Ukraine liegt in Europas Händen, die USA werden keine Entscheidung treffen. Doch gerade in Deutschland ist die Debatte durch leere Symbole und Doppelmoral gelähmt. Wer der Ukraine helfen will, muss diesen Nebel endlich spalten.

von Max Mannhart

Heute ist es zwei Jahre her. Bomben in Europa, Einmarsch in den frühen Morgenstunden, Schockstarre. Deutsche Lebenslügen verpulvern über Nacht. Und doch gilt der Krieg in der Ukraine von Tag Eins an erst einmal als verloren, Kiew wird totgesagt, Deutschland räumt schon. Marie Agnes Strack-Zimmermann will keine Waffen liefern, die würden ohnehin nur den Russen in die Hände fällen. Dann scheitert der russische Sturm auf Kiew. Die Wende: Militärisch und medial; Deutschland euphorisiert sich plötzlich für diesen Krieg, Selenskyi wird mit einem Video zum Weltstar. Und etwas scheint ins Rutschen zu kommen, die sonst so überaus russlandfreundliche SPD initiiert die Zeitenwende, die Grünen begeistern sich für das Militär und sogar für Amerika. Doch die Wende bleibt eine Illusion.

Und der Krieg bleibt stecken, im Osten nichts Neues, schon seit Monaten, bald Jahren. Wechselseitige Offensiven scheitern, die Hoffnung auf einen schnellen ukrainischen Sieg weicht einem Stellungs- und Abnutzungskrieg unvorstellbaren Ausmaßes. Zehntausende Soldaten und Zivilisten sterben, Städte werden ausgelöscht. Eine Generation junger Ukrainer verliert ihr Leben, auf die eine oder andere Weise, im Tod im Schützengraben oder durch Traumatisierung für immer.

Schnell verschießt allein die ukrainische Seite 5000 Artilleriegranaten – am Tag. Die westlichen Arsenale sind für einen solchen Krieg für keine Woche gerüstet, da hilft auch kein Geld der Welt. Und genau wie der Krieg bleibt auch die politische Zeitenwende in Deutschland stecken: Die Aufrüstung wird verschleppt, Waffenlieferungen unendlich nach hinten gezogen (die schlechteste aller möglichen Varianten), Konsequenzen für weitere Krisenherde der Welt folgen keine. Von einem strategischen Umdenken kann keine Rede sein.

Der Griff der Geschichte

Gekämpft wird heute um Orte, deren Namen man aus dunkelsten Tagen deutscher Geschichte kennt. Charkiw wechselte während des Zweiten Weltkriegs viermal den Besatzer, die Wehrmacht errang hier einen letzten sinnlosen Sieg. Am Kursker Bogen fand die größte Landschlacht der Weltgeschichte statt, am Dnepr wollte Hitler um jeden Preis einen „Ostwall“ halten, beim Kampf um den Fluss verlor allein die Rote Armee über eine Million Soldaten.

Die Einsatzgruppe C des SD eröffnete auf ukrainischem Boden, insbesondere mit dem Massaker von Babyn Jar, den Holocaust, nicht einmal 10 Jahre nachdem Stalin mit dem Holodomor bereits einen Genozid durchgeführt hatte. Selten wurde ein Streifen Erde so mit Blut getränkt wie die Ukraine. Und heute wird wieder an den gleichen Orten getötet. Es ist die schicksalhafte Wiederauferstehung der Geschichte, die man längst glaubte, beerdigt zu haben.

Das Massensterben ist zurückgekehrt, das Undenkbare. Auch deshalb, weil Europa die Prinzipien vergessen hat, die Europa friedlich gehalten haben: Frieden durch glaubhafte Abschreckung. Die Tragödie ist, dass auch durch den Ukrainekrieg diese Prinzipien nicht zurück in die allgemeine Wahrnehmung gekommen sind und die Debatte sich in Mythen, Zeichen setzen und Selbsttäuschungen verloren hat.

Man muss ihnen nicht glauben

Kaum jemand steht so sehr für die Verlogenheit der Ukraine-Debatte heute wie Marie Agnes Strack-Zimmermann. Genau wie sie vorher für die Impfpflicht agitierte, machte sie den Krieg zu ihrem Karrierebooster. Dazu mischt sie martialische Sprache. Jüngst trat sie mit einem Pullover auf, auf dem Stand: „Gemeinsam zum Sieg“, dazu ein Blaugelber Taurus. Symbolik irgendwo zwischen „Refugees Welcome“ und letzte Tage im Führerbunker. Sie macht den Kampf für die Ukraine zum Klamauk.

Es gibt in der politischen Landschaft kaum eine glaubwürdige pro-ukrainische Stimme: Vor dem Ukraine-Krieg war Merkel die wichtigste Kollaborateurin von Wladimir Putin, die SPD ohnehin gefangen zwischen Korruption und sentimentalem Glauben an die längst widerlegte Neue Ostpolitik, fast alle im Bundestag vertretenen Partei waren für Nordstream 2, außer die Grünen, aber das mehr aus Klimaschutzgründen. Gleichzeitig lehnten diese jede Waffenlieferungen in Krisengebiete ab. Binnen weniger Tage war alles anders und keiner will mehr wissen, was er früher gesagt hat.

Es geht hier nicht darum, Menschen nicht anzurechnen, dass sie schlauer werden können. Nur muss man ihnen nicht glauben. Was wir viel hören sind große „Slava Ukraini“-Reden, Dauerbeschallung, blau-gelbe Fahnen überall – daraus folgt nur nichts.

Die USA werden keine Entscheidung treffen

Die Ampel liefert Waffen, aber immer zu spät und immer so, dass es für die Ukraine weder zum Sterben noch zum Leben reicht. Ein Stellungskrieg wird manifestiert. Eine Wahrheit, die man nicht realisieren will: Die USA werden die Ukraine nicht retten. Sie werden ihre Kapazitäten auf Ostasien verlagern, früher oder später, egal unter welchem Präsidenten. Damit entscheiden sie aber auch nicht mehr über das Schicksal der Ukraine. Deutschland und Europa können sich also nicht länger auf den Windschatten verlassen und sich bei Washington anlehnen, wenn es um schwierige Entscheidungen geht. Jetzt liegt es eben wirklich bei uns: Entweder Europa liefert die Kapazitäten, die gebraucht werden oder man kann es gleich lassen. Es muss eine strategische Position her.

Die Ukraine will und wird kämpfen, so brutal das ist, so bewundernswert ist es auch. Wir müssen diesen Krieg nicht führen – niemand von uns wäre dazu in der Lage, nicht ich, nicht Sie, niemand. Deutschland wäre innerhalb von Tagen eingenommen, machen wir uns keine Illusionen.

Die Ukraine kämpft aber eben schon. Es ist ihre Entscheidung. Wir sollten darüber nicht richten. Und eigentlich müssten es gerade Konservative bewundernswert finden, dass eine alte, europäische Kulturnation bereit ist, um sich zu kämpfen. Und wir könnten glücklich sein, dass jemand bereit ist, diesen Kampf zu führen. Die Lieferung von Waffen ist das letzte, was Deutschland militärisch zustande bringt, immerhin das könnte man einmal entschlossen umsetzen.

Die ewigen Illusionen der Elite

Bei der Münchener Sicherheitskonferenz offenbarte die deutsche Spitzenpolitik jüngst erneut ihre völlige Hilflosigkeit. Man scheint fest entschlossen, alle Fehler im Umgang mit Putin auch in Sachen China und Iran eins zu eins wiederholen zu wollen.

Niemand wollte wahrhaben, dass Putin angreifen könnte. Auch aus dieser ganz wertneutralen Fehleinschätzung hat man nichts gelernt. Es gibt China-Warner und China-Freunde, es gibt Iran-Gegner und Iran-Verharmloser, aber die konkrete Option eines Krieges wird wieder ganz nach hinten weggeblendet. Dabei müsste man diesen Regimen nur zuhören: Weder Peking noch Teheran machen aus ihren Herzen eine Mördergrube. In Deutschland meint man nur, man wäre schlauer.

Der außenpolitische Mainstream in Deutschland ist hoffnungslos verrannt und wird die Wende nicht schaffen – schon gar nicht, was die Frage nach den Krisen der Zukunft angeht. Doch gerade das liberalkonservative Lager verkennt es in großen Teilen, die richtige Antwort darauf zu finden. Man lässt sich von der blau-gelben Fake-Euphorie blenden und bewegt sich reflexartig genau dahin, wo seine Gegner einen haben wollen: in die Putin-Ecke. Damit der Mainstream von seinem eigenen Putin-Kuscheln und seiner Inkonsequenz ablenken kann.

Seit der Corona-Zeit ist der Begriff Schwurbler kein Schimpfwort mehr. Es ist die politische Haltung der Skepsis gegenüber der Macht, der Kritik der Doppelmoral, es ist die Grundhaltung eines Demokraten. Wahre Schwurbler müssen aber auch diese Verdrehung der Debatte, diesen Knoten im Kopf durchschauen – wahre Schwurbler müssten für die Ukraine sein. Denn der Mainstream ist nicht pro-ukrainisch, er spielt es weitestgehend nur. Die Ukraine kämpft auch nicht für die westliche Linke, sondern für Nation und Freiheit. Es ist ein Kampf, der zutiefst die Sache jedes Liberalen und Konservativen ist. Mindestens einmal emotional.

Die Zeitenwende ist ausgefallen – militärisch, politisch, moralisch. Das ist die desolate Bilanz nach zwei Jahren Krieg. Man ist kaum schlauer, als vorher. Der erste Schritt für die dringend notwendige strategische Neuausrichtung wäre eine Bereinigung der politischen Debatte und ein Spalten des Nebels aus Doppelmoral und Verlogenheit, der sie lähmt. Denn Deutschland und Europa müssen realisieren, dass das alles keine PR-Fantasie mehr ist, sondern dass es tatsächlich auf unsere Entscheidung ankommt.