Der Beginn der Nürnberger Prozesse vor 80 Jahren wird gefeiert als Beginn einer Ära des internationalen Rechts und Gerechtigkeit. Das kann auch anders gesehen werden, denn es...
Kategorie - Meinung
Vor gut einem Jahr trat das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz in Kraft. Im Wahlkampf versprach die CDU sein schnelles Ende, doch dank der SPD will es die Regierung erst...
In Kiew wird die Regierung von einem Korruptionsskandal mit dem Energieversorger „Energoatom“ erschüttert, bei der Konkurrenz von Ukrenerho sitzt der ehemalige grüne...
Das ganze Denken in Berlin wie Brüssel ist Planwirtschaft pur: Die Politik definiert, welche Art von Industrie welche Art von Produkten mit welcher Art von Energie...
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will ihren eigenen Geheimdienst aufbauen. Die Behörde ist weder demokratisch noch völkerrechtlich legitimiert und entzieht...
Das hätte das für eine große Rede werden können. Doch zum 9. November wendet sich der Bundespräsident scharf gegen weite Teile der Bevölkerung. Steinmeier hetzt – man kann es...
Dass Bundesgrüßaugust Frank-Walter Steinmeier nicht mehr alle Haken am Kreuz hat, ist hinlänglich bekannt. Die Ansprache der SPD-Politamöbe zum 9. November schlägt nun aber...
Die deutschen Gerichte sind ganz offensichtlich auf dem Weg in die nächste politische Justiz. Wo früher die Hakenkreuzflagge wehte, wird heute stolz die Regenbogenfahne...
Kino, Freibäder, Post und Kinderklinik: Vieles, was zu DDR-Zeiten selbstverständlich war, gibt es in meiner ostdeutschen Heimat heute nicht mehr. Der Nahverkehr ist eine...
Außenminister Wadephul scheitert, wenn er spricht. Jetzt reißt er mit seinem Syrien-Satz die Abschiebe-Agenda der CDU ein. In der Unionsfraktion ist die Unterstützung für den...