Neujahrsansprachen sind diese ritualisierte Form des staatlichen Räusperns, bei der man so tut, als hätte ein Teleprompter Gefühle und als ließe sich ein Land mit Kerzenlicht und Wortgirlanden regieren. Man sitzt da, am 1. Januar, noch halb im Raclette, und hört einen Kanzler, der klingt, als wolle er uns das Jahr wie ein schlecht gelauntes Fitnessprogramm verkaufen.

von Michael Münc

Augen zu und durch. Durchhalten, sagt er … als wäre Deutschland eine Wandergruppe im Nebel, die allerdings leider längst gemerkt hat, dass der Wegweiser abmontiert wurde und das Navi ausgefallen ist. Das Dumme daran ist, dass selbst das Wort „Durchhalten” in seinem Mund nicht nach Mut klingt, sondern nach Verwaltung des Scheiterns. Nicht Analyse, nicht Korrektur, nicht der Blick auf die ersten acht Monate und das, was man darin angerichtet oder eben unterlassen hat – sondern die Bitte um Geduld bis 2029, als sei die Zeit ein Sparschwein, das man nur lange genug schütteln muss.

Dabei spürt jeder, der noch einen Funken Realität hat, dass Zeit inzwischen der teuerste Rohstoff dieses Landes ist und dass die Politik ihn mit dem Gleichmut eines Kindes im Sandkasten verstreut. Das wirklich Unheimliche an dieser Neujahrsrede ist nicht das, was sie aussagt, sondern das, was sie konsequent nicht denkt. Kein Freiheitskern, kein Aufatmen, kein Satz, der nach Marktwirtschaft riecht, nach Entlastung, nach dem einfachen Gedanken, dass Menschen und Betriebe nicht dazu da sind, den Staat auf Pump zu finanzieren. Der Staat müsste sich wieder daran erinnern, wofür er eigentlich existiert. Stattdessen diese sterile Reformrhetorik, die immer dann auf die Bühne getragen wird, wenn die Wirtschaft schon klingt wie ein Motor mit Pleuellagerschaden.

Die Tür zum Ausgang verriegelt

Der “Herbst der Reformen” 2025, dieses schöne Versprechen, liegt irgendwo zwischen zwei neuen Regulierungen vergraben, ordentlich zugeschüttet, damit bloß nichts wächst und wurde zum Herbst der Enttäuschungen. Und während der Kanzler vom “Aufbruch” spricht, steigt für viele eher die Gewissheit, dass 2026 nicht der Beginn einer Wende wird, sondern die Fortsetzung eines Abwärtstrends, nur mit mehr Pathos und höheren Beiträgen. Man kann ein Land nicht zum Optimismus überreden, wenn man gleichzeitig die Rechnung erhöht und die Tür zum Ausgang verriegelt.

Und dannkommt der Trick, der inzwischen so abgenutzt ist, dass man ihn schon am Rascheln des Manuskripts erkennt: Wenn innen alles knirscht, wird außen die große Trommel geschlagen. Russland, Krieg, historische Verantwortung, Haltung. Schon soll der Bürger vergessen, dass im Alltag die Realität aus Abgaben, Bürokratie, Energiepreisen und einer Sozialmaschine besteht, die immer mehr frisst und immer weniger ausspuckt. Wer darauf hinweist, wird zum Zweifler erklärt, also zum Störenfried. Und Störenfriede sind in diesem neuen Stil der Staatskunst ungefähr so beliebt wie ein Steuerprüfer auf dem Kindergeburtstag. Man nennt das dann “Demokratie”, weil es Wahlen gibt, und man nennt es “zäh”, wenn die Mehrheit etwas anderes will als der Apparat. Und “unsere Demokratie” nennt man das, was das „Weiter so” gegen diesen Mehrheitswillen verteidigt. Es ist eine elegante Verdrehung.

Unhöflicher Widerspruch

Der Kanzler bittet um Vertrauen, während er gleichzeitig klarmacht, dass Widerspruch im Grunde unhöflich ist. Der Machtinstinkt, der da durchscheint, ist fast bewundernswert in seiner Nacktheit. Konservativ ist an diesem Konservativen vor allem die