Meinung

Zu dumm, zum Regieren: Lügenkanzler blamiert sich mit Kabinettsumbildung

Zu dumm, zum Regieren: Lügenkanzler blamiert sich mit Kabinettsumbildung
Wirbel um gefloppte Entlassung, weil der angedachten Nachfolger nicht mitspielte: Merz mit CDU-Verkehrsminister Patrick Schnieder

Dieser Bundeskanzler schafft es tatsächlich, ausnahmslos absolut alles zu versemmeln, was er anpackt. Nicht einmal die Entlassung von Ministern bekommt er zustande, ohne sich bis auf die Knochen zu blamieren.

von Olli Garch

Gestern morgen wollte Friedrich Merz im Rahmen einer Pressekonferenz die Entlassung seines Verkehrsministers Patrick Schnieder verkünden. Dieser hatte seinerseits bereits gestern eine Abschieds-Message an Kollegen verfasst. Als seinen Nachfolger wollte Merz den CDU-Bundestagsabgeordneten und Finanzexperten Fritz Güntzler präsentieren, den man mit einer Regierungslimousine eigens aus dem Urlaub geholt hatte. Merz bot ihm im Kanzleramt das Verkehrsressort an und Güntzler sagte zu, dieses zu übernehmen. Dann aber sagte er am Freitag um sechs Uhr früh per SMS ab – mit einer bemerkenswerten Begründung, die noch keinen deutschen Minister der letzten Jahre von der Übernahme eines ihm fachfremden Ressort je abgehalten hatte.

Denn Güntzler führte er an, dass seine gesamte berufliche und politische Kompetenz auf Fachwissen bei Steuern und Finanzen beruhe und er sich daher für Verkehrspolitik nicht zuständig fühle. Alle Versuche des entsetzten Kanzlers, ihn umzustimmen, blieben erfolglos – mit dem Ergebnis, dass Merz kurz vor der Pressekonferenz ohne Verkehrsminister dastand. Statt den Schnieders Nachfolger zu präsentieren, blieb ihm also nur die Ankündigung, er werde „zu gegebener ‌Zeit“ über weitere Änderungen im Kabinett informieren, die allerdings noch ein paar Tage oder „vielleicht auch ‌mehr“ Zeit brauchen würden. „Das entscheide ich aber ‌ohne Zeitdruck und ⁠mit ⁠der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die ‌dazu not