Union kontra Scholz: Im Bundestag hat die Opposition Bundeskanzler Olaf Scholz erneut scharf wegen des Cum-Ex-Skandals angegriffen und ihm mangelnde Aufklärung vorgeworfen...
Thema - Bundesregierung
Nicht alle islamistische Kopfabschneider sind gleich. Die einen sind verabscheuungswürdig, andere moderat oder sogar Garanten einer neuen Ordnung. Das hängt davon ab, wie...
Mit ganz simplen, nüchternen und praktischen Fragen entlarvt ein Ex-Beamter das geänderte Waffengesetz als amateurhaftes Flickwerk. Die Umsetzung der neuen Faeser’schen...
Die massenhafte Einfuhr von angeblich gefährdeten Afghanen aus dem Nachbarstaat Pakistan geht weiter. Ein Ende ist nicht gewollt, jedenfalls nicht unter Rot und Grün. Der...
Die Bundesregierung holt weiter tausende Afghanen nach Deutschland. Die Zahl explodiert, weil Ortskräfte jeweils knapp vier Verwandte mitbringen. Uns liegen die Zahlen aus...
Auch Syrer, die keinen Asylantrag stellen, kommen zu Zehntausenden nach Deutschland – über den Familiennachzug. Den will das Außenministerium von Annalena Baerbock nicht...
Unmittelbar vor der anstehenden Bundestagswahl befördern mehrere Minister der Bundesregierung wohlgesonnene Beamte – mit stattlichen Gehältern. Die Verantwortlichen Robert...
Massenverhaftungen und strafrechtliche Verfolgung von hochrangigen Kritikern, Einführung eines Sozialkreditsystems, Restriktionen für Staatsfeinde, Kontosperrungen und...
Mit der Vertrauensfrage des noch amtierenden Kanzlers und den daran anschließenden Neuwahlen wird sich die realpolitische Tragödie dieses Landes nicht lösen. Die hängt nicht...
Immer mehr Beamte in den Ministerien lassen die Kosten explodieren. Durch Pensionslasten und teure Neubauten wird noch mehr Steuergeld verbrannt. Die Bundesrepublik ist zu...