Die Intel-Fabrik in Magdeburg liegt auf Eis. Für die Bundesregierung war es der große Traum nach grünem Fortschritt. Doch die Grundbedingungen des Projekts sind schon absurd...
Thema - Bundesregierung
Als Reaktion auf den Terroranschlag von Solingen plant Nancy Faeser ein neues Sicherheitsgesetz. Dieses sieht weitläufige Verschärfungen des Waffenrechts vor. Wieder werden...
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat es einst ausgesprochen: “Egal, was meine deutschen Wähler denken”. Genau so agiert die deutsche Bundesregierung...
Die Bundesregierung von Olaf Scholz will 250.000 Kenianern zu einem Aufenthalt in der Bundesrepublik verhelfen. Kenias Präsident William Ruto hat ein entsprechendes Abkommen...
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat den wohl unseriösesten Bundeshaushalt aufgestellt, den es je gegeben hat – zehn Prozent der Ausgaben sind noch ungedeckt...
Die Bundesregierung schmiert Journalisten von ARD und ZDF mit Steuergeld in beträchtlicher Höhe. Allein seit Antritt der Ampel gaben die Ministerien mehr als 587.223,68 Euro...
Deutschland, einst globaler Spitzenreiter in Schlüsselindustrien wie Automobil, Chemie und Maschinenbau, sieht sich endgültig mit dem Zerfall seiner Wirtschaftskraft...
Wir haben die Lebensläufe der derzeitigen Regierungsmitglieder analysiert – mit verheerendem Ergebnis, wie wir finden. Kaum eines würde im normalen Leben mit seinem...
Die Ampel-Regierung will auch in den kommenden vier Jahren fast 100 Milliarden Euro für die Asyl-Migration und ihre Folgekosten ausgeben. Das geht aus dem „Finanzplan des...
Das verschärfte Messerverbot gehört verboten. Es zeigt erneut, wie stumpf und kurz die deutsche Politik denkt: Es ist ein Armutszeugnis oder ein neuer Anlass, hinterhältige...