Thema - Bundestag

Das falsche Spiel des Bodo Ramelow

Das falsche Spiel des Bodo Ramelow

Thüringens abgewählter Ministerpräsident Ramelow bleibt auf unabsehbare Zeit im Amt. Nun will er auch in den Bundestag – allerdings nur aus einem parteitaktischen Grund. von Frank Hauke Bodo Ramelow...

Bundestagswahl: Neubürger werden zum Machtfaktor

Bundestagswahl: Neubürger werden zum Machtfaktor

Mehr als eine halbe Million Menschen wurden seit der vorigen Bundestagswahl eingebürgert. Sie dürfen erstmals wählen. Die Zahlen für 2024 sind noch nicht eingerechnet. Die meisten kommen aus einem arabischen...

Gleichstellungsgesetz: Sex mit Kindern bald straffrei

Gleichstellungsgesetz: Sex mit Kindern bald straffrei

Auch Sex mit Kindern soll im Rahmen des Gleichstellungsgesetzes nicht mehr bestraft werden können. Mit diesem Anliegen befasst sich der Bundestag. So werden neue Wege eröffnet – bald Diskriminierungsverbot für...

AfD-Verbot: Angst vor Höcke-Regierung

AfD-Verbot: Angst vor Höcke-Regierung

Der Aufstieg der AfD setzt sich unaufhaltbar fort und lässt das Establishment Amok laufen. Bei den Altparteuen wächst die Angst vor einer Höcke-Regierung. Der Bundestag bereitet einen Antrag für ein...