NGO oder Vorfeldorganisation? Wenn aus Meinungsvielfalt organisierte Denunziation wird und „Gemeinnützigkeit“ zur Tarnung parteinaher Agitation, ist staatliche Förderung fehl am Platz. von Bernd Schneider Die...
Thema - Demokratie
Obwohl Friedrich Merz noch nicht mal als Kanzler vereidigt wurde, entmachtet er bereits das Parlament. Das gab es nicht mal unter Hitler. Weil es eilig sei, soll der alte Bundestag die Grundgesetzänderungen...
Es ist bekannt, dass ein Frosch in einem langsam erhitzten Wasserbehälter erst zu spät bemerkt, dass er gekocht wird. In ähnlicher Weise scheinen wir aufgrund einer langsamen, aber stetigen Gewöhnung an immer...
Ein Journalist warnt in einem neuen Buch davor, „falsch“ zu wählen. Mark Schieritz, Vize-Ressortchef für Politik bei der Hamburger ZEIT, fragt ganz offen, ob viele Bürger nicht vielleicht „zu dumm für die...
Freie Wahlen sind ein Fundament der Demokratie. Was ist von einem Staat zu halten, dessen Beamte erklären, dass sich Wahlen nicht so schnell organisieren lassen, wie es im Grundgesetz steht? von Peter Grimm...
Der Wanderwitz-Antrag für ein AfD-Verbot ist ein Skandal. Die Opposition zu verbieten, ist einer westlichen Demokratie unwürdig. Wie wird der Bundestag abstimmen? Die AfD muß auch Hausaufgaben machen. von...
Zwei Spindoktoren umtanzen das „demokratische Establishment“ und rechnen mit der Opposition ab. Ein Stück, das Tag für Tag im ÖRR und im Internet gegeben wird. Volkserziehung für alle und Klimakunde für...