Weitestgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit haben Deutschland und die EU einen gigantischen Zensur-Apparat errichtet. Nun wurde erstmals öffentlich, wie die Bespitzelung...
Thema - Europäische Union
Die Bundesregierung strebt weiterhin die Verlängerung des Ukraine-Kriegs an. Das machen Stellungnahmen zum Friedensplan deutlich. Dabei wird die wirtschaftliche Situation der...
Russland – ein durch über 20.000 westliche Sanktionen völlig ruiniertes, darbendes Land? Dieses Bild wird von deutschen Medien gern vermittelt. Doch wie ist die Lage im...
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will ihren eigenen Geheimdienst aufbauen. Die Behörde ist weder demokratisch noch völkerrechtlich legitimiert und entzieht...
Die ungarische Regierung lehnt es strikt ab, für die Fortsetzung des Ukraine-Kriegs zu zahlen, erklärt Ministerpräsident Viktor Orbán. Ungarn habe dafür weder politische noch...
Belgien ist auf dem Weg zu einem Drogenstaat südamerikanischer Prägung mit einer die gesamte Gesellschaft unterwandernden Gewalt und Korruption. Doch schärfere Gesetze führen...
Vor zwei Jahren hatte sie einen Auftritt von Wolodymyr Selenskyj im rumänischen Parlament zu verhindern versucht, nun droht die rumänische EU-Abgeordnete Diana Șoșoacă gar...
Brüssel eskaliert weiter: Der Rat der EU hat sich am Montag auf den Entwurf einer Verordnung über die “schrittweise Einstellung” der Einfuhr von russischem Erdgas...
Die Europäische Kommission wird am 16. Oktober einen Plan zur Änderung des Beschaffungssystems im Verteidigungsbereich bis 2030 vorstellen. Als einer der Gründe dafür wird...
Kaja Kallas ist wohlbehalten in Kiew eingetroffen. Dort sichert sie der Ukraine weitere Unterstützung zu. Mit zehn Millionen Euro soll das Tribunal zur Aburteilung...