Schmieren, tricksen, abkassieren: Ein epochaler Korruptionsskandal begleitet die Politik der Bundesregierung durch die Corona-Pandemie. Milliarden Euro wurden mittels frisierter und manipulierter Zahlen...
Thema - Olaf Scholz
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die CDU-Ministerpräsidenten haben eine allgemeine Impfpflicht beschlossen. Das dafür notwendige Gesetzgebungsverfahren soll noch in diesem Jahr eingeleitet...
Zwangsimpfungen, Razzien in Privathaushalten, Unterbringung von Staatsfeinden in Internierungslagern. Die Blaupausen für den Einsatz von Soldaten für Zwangsmaßnahmen im Inland liegen womöglich schon...
Wasser predigen und Wein saufen – scheint auch bei der SPD das gängige Motto. Eigentlich steht die SPD Inlandsflügen höchst kritisch gegenüber. In Zeiten von Wahlkampf und Klima-Hype wird dann gern gegen zu...
Die SPD tut derzeit alles, um ihre ohnehin miesen Umfragewerte weiter in Richtung Fünfprozenthürde nach unten zu drücken, und das im Superwahljahr 2021. Egal ob Steuererhöhungen, Konsumbeschränkungen oder...
Erst am Sonntag kündigte SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Interview mit der Rheinischem Post eine saftige Steuererhöhung für den Fall an, dass seine Partei nach der Bundestagswahl im...
Die Rauchsäulen über Altona, das Inferno und die Anarchie im Schanzenviertel, der hilflose Appell des Bürgermeisters an die Krawallmacher per Video – die Bilder des G-20-Gipfels in Hamburg haben sich in das...
Seit Freitag ist es offiziell: Ralf Stegner und Gesine Schwan bewerben sich gemeinsam für den SPD-Vorsitz. Gemeinsam deshalb, weil Doppelspitze neuerdings Trumpf ist bei den Sozialdemokraten, die, wie alle...