George Orwell beschrieb bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg den totalen Überwachungsstaat und ist mit seinem Buch 1984 längst zu einer scheinbar nicht mehr erklärungsbedürftigen Metapher für totalitäre...
Thema - Pressefreiheit
Mit Hausdurchsuchungen und hohen Strafen geht die Bamberger Staatsanwaltschaft gegen unliebsame Bürger vor – und kann dabei immer auf die Mithilfe des Amtsgerichts vertrauen. Vor allem bei...
Die politische Landschaft in Deutschland befindet sich in einem dramatischen Umbruch. Während etablierte Machtstrukturen verzweifelt versuchen, ihre Kontrolle zu sichern, gewinnen alternative Medien und die...
In Deutschland und Europa werden die Grundregeln des freiheitlichen Staates zum Zwecke des Machterhalts inkompetenter Kader immer weiter preisgegeben. Bei Friedrich Merz und Lars Klingbeil wird das besonders...
Das „COMPACT“-Verbot ist nur ein Symptom eines gesellschaftlichen Umbaus. Dabei sollten Politiker aus der Geschichte gelernt haben, dass Autoritarismus gegen Oppositionelle nie dauerhaft funktioniert. von...
Nancy Faeser gefällt sich in ihrer Rolle als oberste Polizistin – wenn es gegen Rechts geht. Von Anfang an verfolgt sie eine konsequente Agenda. Worum geht es dabei in Wahrheit? von Max Roland...
Kann die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit einfach über das Vereinsrecht beseitigt werden? Nein – und darüber sind sich Juristen auch einig. Trotzdem hat Faeser mit der Causa COMPACT klargemacht, dass...
Unserer Redaktion liegt die 80-seitige Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums gegen das COMPACT-Magazin vor. In dem als geheime Verschlusssache eingestuften Dokument listet Nancy Faeser zahlreiche...
Es ist abzusehen, dass Antifa-Ministerin Nancy Faeser mitsamt ihrer Zensur-Keule in den Abgrund stürzt. Die Frage ist nicht ob, sondern wann. Denn alles, was sie dem COMPACT-Magazin vorwirft, ist laut...
Die Bundesregierung zeigt, was sie von Demokratie und Vielfalt hält. Das Verbot von „COMPACT“ ist der bisher massivste Schritt auf dem Weg in die totale Diktatur. Was sich mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz...