In Deutschland herrscht keine Meinungsfreiheit. In Deutschland herrscht nicht einmal Wahrheitsfreiheit, also die Freiheit, die ganze Wahrheit auszusprechen. Wissen wir...
Thema - Pressefreiheit
Die EU feiert sich für ein neues „Europäisches Medienfreiheitsgesetz“, doch darin gibt es zahlreiche Vorschriften, die ein Vorgehen gegen vermeintliche Desinformationen...
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass ein Sticker mit politischen Warnhinweisen von einem Buch in der Stadtbücherei Münster entfernt werden muss...
Jeder dritte Deutsche hat schon mal die eigene Meinung nicht gesagt, aus Angst vor den Folgen. Das gilt auch für Redakteure und Mitarbeiter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk...
George Orwell beschrieb bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg den totalen Überwachungsstaat und ist mit seinem Buch 1984 längst zu einer scheinbar nicht mehr...
Mit Hausdurchsuchungen und hohen Strafen geht die Bamberger Staatsanwaltschaft gegen unliebsame Bürger vor – und kann dabei immer auf die Mithilfe des Amtsgerichts vertrauen...
Die politische Landschaft in Deutschland befindet sich in einem dramatischen Umbruch. Während etablierte Machtstrukturen verzweifelt versuchen, ihre Kontrolle zu sichern...
In Deutschland und Europa werden die Grundregeln des freiheitlichen Staates zum Zwecke des Machterhalts inkompetenter Kader immer weiter preisgegeben. Bei Friedrich Merz und...
Das „COMPACT“-Verbot ist nur ein Symptom eines gesellschaftlichen Umbaus. Dabei sollten Politiker aus der Geschichte gelernt haben, dass Autoritarismus gegen Oppositionelle...
Nancy Faeser gefällt sich in ihrer Rolle als oberste Polizistin – wenn es gegen Rechts geht. Von Anfang an verfolgt sie eine konsequente Agenda. Worum geht es dabei in...