Die SPD tut derzeit alles, um ihre ohnehin miesen Umfragewerte weiter in Richtung Fünfprozenthürde nach unten zu drücken, und das im Superwahljahr 2021. Egal ob Steuererhöhungen, Konsumbeschränkungen oder...
Thema - SPD
Der SPD geht der große Volksaustausch noch immer nicht schnell genug. Deshalb soll nun jeder illegale Migrant unbegrenzt viele “Familienmitglieder” im Rahmen des Familiennachzugs in die BRD holen...
Der Staat ist in Verbotslaune – und wenn er sich schon gönnerhaft dazu herablässt, seinen Bürgern zu Weihnachten „etwas mehr Freiheiten zu geben“, wie Merkel letzte Woche in verräterischem Duktus kundtat, dann...
Willkommen in der kommunistischen Diktatur: SPD-Chefin Saskia Esken will das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit kurzerhand abschaffen. von Roland Tichy Nach der Demonstration der...
»Anti-Hass-Gesetz« nennt die Genossin Christine Lambrecht ihren Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit der Bürger. Obwohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestages sowie unabhängige Gutachter das Gesetz...
Die geplante Aufnahme von Moria-Migranten durch die Bundesregierung geht der SPD nicht weit genug. Die Genossen wollen offenbar nahezu alle kriminellen Migranten in unsere Sozialsysteme schleusen. von Lukas...
Erst am Sonntag kündigte SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Interview mit der Rheinischem Post eine saftige Steuererhöhung für den Fall an, dass seine Partei nach der Bundestagswahl im...
Justizministerin Christine Lambrecht wollte schon 2019 noch eine Verschärfung des gerade erst beschlossenen Netzdurchsetzungsgesetzes (NetzDG), um den politischen Gegner besser an die Wand zu drücken. Das...
In Hannover durften sich 100 illegale Migranten über nagelneue Laptops freuen. Für bedürftige Deutsche hatte die Bürgerstiftung Hannover natürlich nichts übrig. von Chris Heller Die Bürgerstiftung Hannover...
Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise bewältigen zu können, will SPD-Chefin Saskia Esken großflächige Enteignungen vornehmen. von Felix Krautkrämer Die SPD hat zur Bewältigung der wirtschaftlichen...