Seit Corona und dem Ukraine-Krieg haben in den Ländern des Wertewestens verdächtig analoge Entwicklungen stattgefunden. In der Ukraine blieb Selenskij weiter an der Macht, weil er Neuwahlen auf unbestimmte...
Thema - Wahlen
Achtung, Auslandsdeutsche! Wer nicht in Deutschland gemeldet ist und an der Bundestagswahl teilnehmen will, muss sich bei seiner früheren Gemeinde in der BRD melden. Vielfach ist das nicht bekannt. Etablierte...
Die Grünen setzen vier Wochen vor der Bundestagswahl auf mehr Migranten: Familiennachzug erleichtern, Abschiebungen freiwillig gestalten, Seenotrettung schützen statt Kampf gegen Schleuser. von Manfred Ulex...
Nach dem Justizputsch in Rumänien könnte auch in Deutschland die Annullierung der Wahl drohen. Zumindest lässt sich die Rede von Frank Walter Steinmeier, in der Bundespräsident am Freitag die Auflösung des...
Der bevorstehende Wahlkampf in Deutschland wird heftig. Persönliche Angriffe und populistische Versprechen treten längst an die Stelle der eigentlichen Politik, und die Spaltung zwischen den Parteien ist so...
Thüringens abgewählter Ministerpräsident Ramelow bleibt auf unabsehbare Zeit im Amt. Nun will er auch in den Bundestag – allerdings nur aus einem parteitaktischen Grund. von Frank Hauke Bodo Ramelow...
Mehr als eine halbe Million Menschen wurden seit der vorigen Bundestagswahl eingebürgert. Sie dürfen erstmals wählen. Die Zahlen für 2024 sind noch nicht eingerechnet. Die meisten kommen aus einem arabischen...
Friedrich Merz plant, Russland ein 24-Stunden-Ultimatum zur Einstellung von Kriegshandlungen zu setzen. Kommt Moskau dem nicht nach, will der CDU-Chef Taurus-Marschflugkörper an Kiew liefern und deren Einsatz...
Freie Wahlen sind ein Fundament der Demokratie. Was ist von einem Staat zu halten, dessen Beamte erklären, dass sich Wahlen nicht so schnell organisieren lassen, wie es im Grundgesetz steht? von Peter Grimm...
Kanzler-Darsteller Olaf Scholz fliegt die nächste Mogelpackung um die Ohren! Ganz Deutschland diskutiert über Neuwahlen, die nicht stattfinden können, weil es hierzulande angeblich kein Papier gibt. Alles...