Abschiebehaft wird in Deutschland höchst unterschiedlich und teils äußerst ineffizient gehandhabt: Während einige Bundesländer ihre Haftplätze kaum auslasten, planen andere weitere Einrichtungen – und die Kosten für die Steuerzahler pro Tag variieren drastisch.
von Monika Šimić
Wie viele Personen befanden sich Ende des letzten Jahres in Deutschland in Abschiebehaft? Was kostete ein Haftplatz pro Tag? Und wie ausgelastet waren die Einrichtungen? Eine exklusive Recherche in allen 16 Bundesländern zeigt: Abschiebehaft wird höchst unterschiedlich gehandhabt. Während einige Länder eigene Haftanstalten mit Dutzenden von Plätzen unterhalten, greifen andere auf den Polizeigewahrsam zurück oder verzichten ganz auf eigene Einrichtungen.
Angesichts der Tatsache, dass sich Ende 2024 insgesamt 220.808 vollziehbar ausreisepflichtige Personen – darunter auch zahlreiche Straftäter – im Bundesgebiet aufhielten, wirft aber die Auslastung der Einrichtungen von teilweise unter zehn Prozent massive Zweifel an der Effizienz und dem politischen Willen zur Durchsetzung von Abschiebungen dieser Personengruppe auf. Neben der teils geringen Auslastung stechen zudem auch die immensen Kostenunterschiede ins Auge: Ein Hafttag kostet je nach Land zwischen 44 Euro und rund 643 Euro. Es zeigt sich, wie uneinheitlich und dürftig ein zentrales Instrument der Migrationspolitik in Deutschland umgesetzt wird.
Teure Plätze in Pforzheim
In Baden-Württemberg gibt es genau eine Abschiebehafteinrichtung – in Pforzheim. Dort standen Ende 2024 insgesamt 51 Plätze zur Verfügung, von denen am 31.12.2024 40 belegt waren. Dies entspricht einer Belegungsquote von 78,4 Prozent. Die Auslastung ist seit dem Wegfall der pandemiebedingten Einschränkungen kontinuierlich gestiegen – von 2020 bis 2022 schwankte sie noch zwischen 38 und 45 Prozent, 2024 lag sie bei 76,5 Prozent.
Zuletzt sei die Einrichtung de facto voll ausgelastet gewesen, wie es aus dem zuständigen Ministerium für Justiz und Migration gegenüber der Redamtion hieß. Dass sich das nicht vollumfänglich in den Zahlen niederschlage, liege unter anderem daran, dass eine nahtlose Nachbesetzung eines Platzes nach Austritt eines Untergebrachten aus organisatorischen Gründen nicht möglich sei. Die durchschnittliche Verweildauer lag zuletzt bei 23 Tagen. Auffällig ist aber nicht nur die lange Verweildauer, sondern auch die hohen Kosten: Seit Juli 2024 liegt der Tagessatz für einen Platz bei 427,36 Euro. Selbst bei hoher Auslastung wirft dieser Betrag Fragen nach der Effizienz und Wirtschaftlichkeit des Modells auf.
* Im Jahr 2018 war die Belegungsfähigkeit aufgrund von Baumaßnahmen vorübergeh