Die Wahrheit über Merkels neue Flüchtlingsmassen im Flieger

Sie kommen heimlich im Sommerloch und nachts im Ferien-Flieger: Der große Familiennachzug unserer Syrer soll nach dem Fiasko zur Silvesternacht geräuschlos über die Bühne gehen. Gerade werden die deutschen Botschaften in Nahost überrannt – für Nachzugsvisa. Auch wir wurden mit Zuschriften und Anrufen zum Thema überflutet. Gutmenschen spuckten Gift und Galle, weil es nicht wahr sein darf, weil es der Medienmainstream doch nicht berichtet hat. Hier nun die Fakten.

Gibt es diese Flüchtlings-Flieger wirklich?

Ja, es sind aber keine gesonderten Maschinen, sondern Charterflugzeuge, in denen syrische Flüchtlinge mitfliegen und dort neben den anderen Passagieren aus der Türkei und Nahost nicht weiter auffallen. Es sind auch viele Deutschtürken an Bord. Diese Touristen-Bomber treffen auf den deutschen Flughäfen vorzugsweise nachts ein, weil dann die Ticketpreise am niedrigsten sind.

Das Ganze ist für die Bundesregierung natürlich sehr vorteilhaft: Die Flüchtlinge schwimmen mit den Touristenmassen zur Ferienzeit ins Land – vollkommen unbemerkt, denn auch die Medien berichten darüber nichts. Im Moment gibt es viele leere Plätze in den Flugzeugen, weil der Tourismus am östlichen Mittelmeer aufgrund vieler Terroranschläge eingebrochen ist.

Was dazu absolut nicht passen mag: Der Flughafen Köln-Bonn meldete am 8. August trotzdem ein riesiges Passagieraufkommen: Es waren »über 185 000 mehr als im gleichen Monat des Vorjahres«. Das ist ein Plus von 18 Prozent. Man muss allerdings zwei Arten von »Flüchtlings-Fliegern« unterscheiden.

• Die einen sind Teil des Flüchtlingsdeals zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdoğan. Kern dieses Abkommens ist die Eins-zu-eins-Formel. Sie sieht vor, dass die Türkei Syrer zurücknimmt, die illegal in Griechenland eingereist waren. Im Gegenzug reist dafür die gleiche Anzahl von Menschen aus den türkischen Flüchtlingslagern ganz legal in die EU. Anfang April landete die erste Maschine aus Istanbul in Hannover. Die Syrer wurden anschließend mit Bussen in das Erstaufnahmelager Friedland gebracht. Ursprünglich sollten bis zu 72 000 einreisen. Bisher sind es aber nur etwa 1 000. Griechenland schiebt keine Flüchtlinge ab, die Türkei nimmt keine auf und Erdoğan will wieder einmal die EU erpressen. Merkels Flüchtlingsdeal steht im Moment auf der Kippe.

• Der weitaus größere Teil profitiert von einem Programm der Bundesregierung. Es heißt: »Familiennachzug für syrische Schutzberechtigte in Deutschland«. Laut Ankunft-Statistik kamen 2015 etwa 428 000 Syrer nach Deutschland in den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres waren es noch einmal knapp 72 000. Macht also knapp eine halbe Million Syrer. Ist der Asylantrag von unserer Bürokratie abgearbeitet, haben deren Familien automatisch das Recht auf einen Platz in Deutschland. Für einen »vereinfachten« Familiennachzug richtete das Auswärtige Amt sogar ein eigenes Webportal ein.

Es kamen vor allem allein reisende Männer in Massen zu uns. Jetzt folgen ihre Frauen und Kinder. Im Durchschnitt hat jede syrische Frau drei Kinder, man lebt dort in Großfamilienverbünden. Also sind es bis zu zwei Millionen Syrer die ganz legal nach Deutschland einreisen können. Sie spazieren aber nicht mehr über die Balkanroute, sie kommen aus den türkischen Flüchtlingslagern mit dem Flieger. Alles, was sie dafür noch brauchen, ist ein Nachzugsvisum, das von einer deutschen Botschaft ausgestellt wird.

Wie viele kommen nun wirklich mit den Flugzeugen?

Statistisch müssten es bis zu zwei Millionen sein. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verkündete Ende 2015 aber eine absurd niedrige Zahl: 500 000. Das »Nachzugspotenzial« wird auf etwa 0,9 bis 1,2 »Familienangehörige pro Geflüchteten« geschätzt. Allerdings dürfte klar sein: Unsere Behörden wissen, dass die Unruhe unter den Deutschen mit der Höhe dieser Prognosen steigt. Außerdem wurde Merkels Flüchtlingschaos immer noch nicht aufgearbeitet.

Sogar das Gegenteil ist der Fall. Das Bundesinnenministerium teilte mit, dass die Zahl der unerledigten Asylanträge Ende Juli 2016 bei 526.276 lag. Eine seriöse Schätzung, was da noch auf uns zukommt, ist im Moment gar nicht möglich.

Was man dafür definitiv sagen kann: Die deutschen Konsulate oder Botschaften in Griechenland, der Türkei und in Nahost werden seit Monaten von Syrern gestürmt – sie alle wollen ein Nachzugsvisum für den Flug nach Deutschland. Am 17. Juni waren in den deutschen Vertretungen in der Türkei 44.500 Termine für einen Familiennachzug gebucht, in Beirut waren es 45.000.

Die Termine sind aber nicht für einzelne Personen, es handelt sich hier um ganze syrische Familien! Der Ansturm wird immer größer. Deshalb hisst man in den deutschen Botschaften bereits die weiße Fahne: Die Botschaft in Beirut warnt, dass es bis zu fünf Monate dauert, bis man einen Termin zur Erteilung eines Visums bekommt.

Unsere Bundesregierung fährt auch hier offenbar ihre Salamitaktik: Informationen werden nur auf Nachfrage herausgegeben – und zwar scheibchenweise. Die Linke stellte im Bundestag zwei Anfragen über den geräuschlosen Familiennachzug der Syrer. In der ersten Antwort gab die Bundesregierung am 5. August zu: Ja, in den Generalkonsulaten und Botschaften in Beirut, Istanbul, Ankara, Izmir, Amman und Kairo stauen sich die Visa-Termine für den Familiennachzug. Allerdings spricht man hier nur von 13 000 offenen Verfahren. Das passt nicht zu den 90 000 Verfahren, die noch