Verteidigungsministerin Ursula “Flintenuschi” von der Leyen ist zu einem Besuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad eingetroffen, um den weiteren Einsatz der Bundeswehr zu planen. Eine dauerhafte Präsenz hatte sie bereits zuvor angekündigt, das genaue Mandat war dabei zunächst unklar.
Die CDU-Politikerin will mit der irakischen Führung über den weiteren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sprechen. Geplant sind am Samstag unter anderem Treffen mit dem irakischen Präsidenten Fuad Massum und Premierminister Haider al-Abadi.
Die Bundeswehr lieferte über lange Zeit Waffen an die Kurden im Nordirak und bildet sie seit Januar 2015 auch im Kampf gegen den IS aus. 150 deutsche Soldaten sind noch in der kurdischen Provinzmetropole Erbil stationiert. Im Kampf gegen die Terrormiliz unterstützt Deutschland zudem von Jordanien aus Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien und im Irak mit Aufklärungstornados.
Die Mandate der Bundeswehr-Einsätze in Syrien und im Irak laufen in einigen Wochen aus. Die Zukunft der Einsätze ist unklar. Nach jahrelangen schweren Kämpfen hatte die irakische Regierung im Dezember den Sieg über den IS verkündet. Die Islamisten sind in der Fläche geschlagen, verüben aber weiterhin Anschläge.
Bis heute sind 150 deutsche Soldaten zur Ausbildung kurdischer Peschmerga nahe der Kurdenhauptstadt Erbil stationiert. Union und SPD werten die Ausbildungsmission als Erfolg und haben im Koalitionsvertrag vereinbart, das Mandat Ende April in seiner jetzigen Form auslaufen zu lassen.
Die Bundeswehr will aber weiterhin einen Beitrag zur Stabilisierung des Irak leisten. Den Fokus wollen Union und SPD künftig auf “Capacity Building” legen, also die verstärkte Ausbildung und Beratung von Sicherheitskräften im Irak. Wie das Mandat genau aussehen soll, ist noch unklar. Bereits auf ihrer letzten Einsatzreise nach Jordanien hatte von der Leyen die Truppe auf einen langen Kampf gegen den Islamismus und auf eine dauerhafte Präsenz im Nahen Osten eingeschworen.
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