Der Rostocker Stadtrat hat die Machtprobe mit dem eigenen Oberbürgermeister nun doch nicht auf die Spitze getrieben. Mit einem Stimmenpatt machten die Kommunalabgeordneten den Weg für das Konzert von Xavier Naidoo frei. Ausgerechnet ein CDU-Politiker fand klare Worte zur Kunstfreiheit im Land.
von Günther Strauß
Angespannte Stimmung herrschte am gestrigen Mittwoch im Rat der Stadt Rostock vor der entscheidenden Sitzung über das von den drei linken Fraktionen SPD, Grüne und Linke auf den Weg gebrachte Auftrittsverbot für die Soul-Ikone Xavier Naidoo in der Rostocker Stadthalle.
Die Debatte war notwendig geworden, weil der parteilose dänische Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen sein Veto gegen die Entscheidung der Bürgerschaft eingelegt und damit ein starkes Zeichen für den Schutz der Grundrechte gesetzt hatte. Ähnliche Auseinandersetzungen um ein geplantes Naidoo-Konzert wie in der mecklenburgischen Hansestadt gibt es derzeit auch in Berlin.
Linke Hetze gegen Naidoo
Kein Veranstalter oder Künstler, so Madsen, dürfe ausgeschlossen werden, weil der Vermieter dessen politische Ansichten nicht teile – wenn Rostock dieses Prinzip nicht mehr verteidige, werde sich ein solches Handeln irgendwann einmal gegen die Stadt selbst wenden. Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern bestärkte in einem in dieser Woche eingegangenen Rechtsgutachten die Haltung Madsens.
Entsprechend giftig fielen die Reaktionen der linken Fraktionen auf diese Entwicklung aus. Man konnte es hier schlicht fassen, dass es irgendwo noch jemanden gibt, der sich ihren grenzenlosen Zensuransinnen widersetzt. Die Linken-Stadträtin Eva-Maria Kröger ätzte:
„Es ist wichtig, jetzt nicht den Kopf einzuziehen und auch nicht vor der Kritik zurückzuschrecken, sondern dem