Laut “Spiegel”-Informationen plant Berlin eine zügige Grundsteinlegung für die Bundeswehrbeteiligung an einem möglichen NATO-Einsatz in der Straße von Hormus. Das Verteidigungsministerium “will handlungsfähig sein”. Zuständige Ministerien hätten daher ein entsprechendes Bundestagsmandat vorbereitet.
Die Bundesregierung bereitet sich laut Spiegel-Informationen (Bezahlschranke) auf die zum Ende der Woche angekündigte finale Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen Washington und Teheran in der Schweiz vor. So hätten demnach das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) “einen Text für ein mögliches Bundestagsmandat vorbereitet”. Beide Ministerien wollen damit ihre Bereitschaft gegenüber den NATO-Partnern nachdrücklich absichern und untermauern, um den angekündigten möglichen Einsatz des militärischen Bündnisses in der Straße von Hormus aktiv zu unterstützen.
Die mögliche Einigung seitens der Kriegspartei USA und dem attackierten Iran hinsichtlich eines vorläufigen Endes von US-Angriffen lässt die NATO in Brüssel aufhorchen. Bezogen auf die deutsche Wahrnehmung zitiert die ARD-Tagesschau Bundesaußenminister Johann Wadephul, der am Dienstag zu Protokoll gab, dass “eine deutsche Beteiligung an der Minenräumung in der Straße von Hormus an bestimmte Herausforderungen gebunden” sei. So wären laut dem AA-Chef in Berlin “nach der Einigung zwischen Iran und den USA weiterhin Fragen offen”.
Laut Spiegel-Informanten im Regierungsviertel würden zumindest das AA zusammen mit dem BMVg bereits Vorbereitungen hinsichtlich eines möglichen NATO-Einsatzes in der Kriegsregion rund um die Straße von Hormus treffen. Dazu heißt es zum Thema eines notwendigen Bundestagsmandats für die Bundeswehr:
“Das Kabinett könnte ihn bereits nächste Woche beschließen, wenn die Regierungsspitze bis dahin eine entsprechende politische Entscheidung trifft. Die letzte Entscheidung würde dann beim Bundestag liegen, der einem Einsatz mit einfacher Mehrheit zustimmen muss.”
So berichtete bereits Anfang Mai die Webseite der Bundeswehr darüber, dass das Minenjagdboot “Fulda” demnach bereits “in Warteposition für eine gefährliche Mission liegt”. Dieses Marineboot könnte laut Plänen Berlins dann gemeinsam mit dem Versorgungsschiff “Mosel” in einem NATO-Verband