US-Denkfabrik: Deutschland ist auf dem Weg in ein Viertes Reich

Deutschland wird immer autoritärer und freiheitsfeindlicher. Jetzt schlägt sogar eine einflussreiche US-Denkfabrik Alarm! Hierzulande entsteht unter dem Deckmantel der “Demokratie” gerade ein Viertes Reich.

von David Berger

Deutschland bietet der Welt heute ein beunruhigendes Schauspiel – als ein Staat in seinen letzten Zügen, der unter dem Deckmantel demokratischer Tugend in den Autoritarismus versinkt; so jedenfalls die Wahrnehmung des Gatestone-Instituts, einem US-Think Tank, verfasst in einem aktuellen Beitrag von Drieu Godefridi, Professor der Rechtstheorie an der Pariser Sorbonne. Laut Godefridi, Autor des 2020 erschienenen Buches „The Green Reich“, erfolgt die Aushöhlung der bürgerlichen Freiheiten dabei diesmal nicht durch einen Staatsstreich, sondern durch die langsame Anhäufung von Verwaltungs-, Rechts- und Polizeimaßnahmen, die die Konturen einer Diktatur formen, die unerbittlich wie von ihrer eigenen Tugend überzeugt ist. Es ging dabei nie um Recht, sondern immer nur um Macht – und “…um die Entschlossenheit der herrschenden Kaste, um jeden Preis an der Macht festzuhalten, selbst wenn dies bedeutet, ein Viertel der deutschen Bevölkerung zu kriminalisieren.”

Und das immer mit dem Hinweis darauf, so Godefridi weiter, man wolle doch nur “die Demokratie retten”. Der Jurist mahnt: “Vergessen wir nicht: Auch die ehemalige Deutsche Demokratische Republik (DDR) behauptete, ‚demokratisch‘ zu sein. Im heutigen Deutschland wird die AfD als führende Oppositionspartei nicht als legitimer Akteur im demokratischen Prozess behandelt, sondern ohne ein ordentliches Verfahren als innerer Feind… Rentner, Ladenbesitzer und Studenten werden nun strafrechtlich verfolgt, weil sie die Politik der Regierung in Bezug auf Einwanderung, Klima oder Gesundheitswesen kritisieren. Sie werden als Kriminelle, sogar als Terroristen oder Brandstifter behandelt und wegen „Anstiftung zum Hass” angeklagt.“

Wer die Regierung kritisiert, gilt als Krimineller

Diese repressiven Maßnahmen richteten sich nicht gegen Extremisten, sondern gegen normale Bürger, die es wagen, die