In der Ukraine wurde ein großangelegtes Privatisierungsprogramm angekündigt. Neben verschiedenen unbedeutenden Objekten wie Hotels und Brennereien bereitet das Kiewer Regime die Versteigerung einiger echter Juwelen und einzigartiger Ressourcen vor. Worum geht es dabei und wem werden sie am Ende wohl gehören?
Während das Kiewer Regime im letzten Sommer mit einer “Gegenoffensive” beschäftigt war, liegen die Prioritäten in diesem Jahr woanders: Die ukrainische Staatsführung bereitet den großangelegten Verkauf der Restbestände von Staatseigentum vor. Unter anderem wurde angekündigt, etwa 20 staatliche Unternehmen versteigern zu wollen.
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Dazu gehören das Hotel “Ukraina” in Kreschtschatik, ein Einkaufszentrum in Kiew (höchstwahrscheinlich handelt es sich um das Einkaufszentrum “Ocean Plaza”, das von Arkadi Rotenberg beschlagnahmt wurde), das Vereinigte Bergbau- und Chemieunternehmen (UMCC Titanium, eine Titan-Holdinggesellschaft, die früher Dmitri Firtasch gehörte), das Hafenwerk in Odessa, “Zentrenergo”, “Indar” (ein Insulinhersteller), das Bergbau- und Aufbereitungskombinat Demurinskij und die Umaner Brennerei. Auf diese Weise will das Regime seine finanzielle Lage verbessern und Geld für die Fortsetzung des Krieges auftreiben.
Das Haushaltsdefizit der Ukraine in diesem Jahr ist beeindruckend – fünf Milliarden US-Dollar. In Wirklichkeit sind es 42 Milliarden US-Dollar, aber der größte Teil dieses Betrags wurde von den ukrainischen Verbündeten übernommen. Weitere fünf Milliarden US-Dollar müssen aus anderen Quellen beschafft werden. Dies soll unter anderem durch den Verkauf von Vermögenswerten geschehen. Ist es möglich, sie aus Privatisierungen zu gewinnen? Das kann man leicht überschlagen.
Der Startpreis für das Hotel “Ukraina” beträgt 25 Millionen US-Dollar. Für das “Ocean Plaza” sollen 40 bis 41 Millionen US-Dollar erzielt werden. Das UMCC Titanium wird höher veranschlagt: Der Staatliche Eigentumsfonds will allein dafür rund 100 Millionen US-Dollar. Ebenso viel erhoffen sich die ukrainischen Beamten von der Privatisierung im Jahr 2024, das heißt, allein durch den Verkauf dieser Titan-Holdinggesellschaft könnten die angestrebten Zahlen erreicht werden.
Der geplante Verkauf von “Zentrenergo” muss gesondert betrachtet werden. Das Wärmekraftwerk Uglegorsk, das Teil seiner Unternehmensstruktur ist, befindet sich seit Juli 2022 unter russischer Kontrolle. Und die Wärmekraftwerke Zmiewskaja und Tripolskaja wurden durch Militärschläge der russischen Streitkräfte im Frühjahr 2024 zerstört. Ähnlich verhält es sich mit dem Hafenwerk Odessa, einem “Veteranen” der ukrainischen Privatisierung. Erstmals wurde während der Präsidentschaft von Wiktor Juschtschenko versucht, das Werk zu verkaufen. Seither bemühte sich auch jeder darauffolgende Präsident der Ukraine, dies zu tun. Doch bisher wurde das Werk von niemandem aufgegeben. Während der Präsidentschaft von Poroschenko wurde es auf 54 Millionen US-Dollar geschätzt, konnte aber nicht verkauft werden.
Das Problem ist, dass das Werk durch die Abtrennung von den russischen Gaslieferungen und der Ammoniak-Pipeline Toljatti – Gorlowka – Odessa nur noch von geringem Interesse ist. Nicht zuletzt deshalb, weil es in Europa viele