Krebsgeschwür: Deutsche Medien und der Verfassungsschutz

Rund um den Correctiv-Fall zeigt sich die gelenkte Berichterstattung in Deutschland und das bösartige Krebsgeschwür, dass Verfassungsschutz und Medien bilden. Doch wie kommt es zum Zusammenspiel von Staat, Parteien und NGOs?

von Roland Tichy

Vertraulichkeit ist ein hohes Gut – und meist das Gegenteil von Journalismus, dessen Aufgabe die Veröffentlichung, nicht das Verschweigen ist. Besonders brisant wird es, wenn sich Geheimdienste der journalistischen Vertraulichkeit bedienen, um ihre Sicht der Dinge in die Öffentlichkeit zu tragen. Der aktuelle Fall Correctiv und der Deutsche Presseclub illustrieren den tiefen Wandel im Selbstverständnis von Medien und Journalisten.

Drei Zahlen kennzeichnen, was wir erfahren dürfen

Journalisten benutzen gern drei Zahlen für Gespräche mit Politikern und Amtsträgern, die den meisten Branchenfremden nichts sagen: 1, 2 oder 3. Erhält ein Journalist eine Information „unter 1“, darf er Inhalt und Quelle nennen. Wenn sich Journalist und Gesprächspartner „2“ zurufen, darf die Nachricht, aber nicht die Quelle genannt werden. „Unter 3“ heißt: Es darf gar nichts geschrieben werden. „Unter 3“ bedeutet: Ausschluss der Öffentlichkeit. Warum finden diese sogenannten Hintergrundgespräche überhaupt statt, wenn nicht berichtet werden darf?

Diese Unterhaltungen können durchaus einen Wert für beide Seiten haben: Politiker haben dort Gelegenheit, über Gedanken und Strategien relativ frei abseits des politischen Nahkampfs zu sprechen, in dem jedes Wort zum Angriffsziel der Konkurrenten werden kann. Journalisten erleben umgekehrt Politiker, die ausnahmsweise nicht risikominimierend in Standardfloskeln reden. So verhielt es sich jedenfalls früher.

Schon unter Merkel wurden exklusive Hintergrundrunden allerdings immer stärker zu Zirkeln eines politisch-medialen Komplexes ohne klare Trennung. Sie dienten dazu, bestimmte Sprachregelungen in die Öffentlichkeit zu bringen. Hauptstadtredakteure, die an diesen kleinen Runden teilnahmen, durften sich ein bisschen als Mitregenten fühlen. Ist es erlaubt, die zugesicherte Vertraulichkeit von „unter 3“ zu brechen? Die FAZ jedenfalls nahm sich einmal die Freiheit.

„Gauland beleidigt Boateng“, titelte die Wochenendausgabe der Frankfurter Allgemeinen im Mai 2016. „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut, aber wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben“, soll Gauland der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) nach gesagt haben.

Es war einer dieser Skandale, die die AfD in ein rassistisches Licht rücken. Artig entschuldigte sich die damalige AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry für die rassistische Boateng-Beleidigung durch ihren Stellvertreter. Gauland allerdings bestritt die genaue Formulierung; zudem sei der Satz „unter 3“ gefallen. Kann sein. „Unter 3“ eignet sich dazu, schärfer zu formulieren als üblich, um Sachverhalte durch Überspitzung zu verdeutlichen. Die FAZ-Redakteure bestritten die Vertraulichkeit; die habe sich nur auf AfD-interne Vorgänge bezogen. Mag sein.

Oder hatte die FAZ für eine krachende Schlagzeile Gauland bewusst hintergangen und im parteiinternen Machtkampf dann Petry die Gelegenheit benutzt, einen Machtkonkurrenten zu schädigen? In der Politik verschwimmen Wahrheit und Legende; Journalisten aber sollten aufklären, nicht vertuschen.

Wenn ein Geheimdienstchef fröhlich plaudert

Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldewang jedenfalls lud am Höhepunkt der „Correctiv“-Kampagne zwei Journalistengruppen zu vertraulichen Gesprächskreisen, offenbar in der Erwartung, dass die Geladenen seine Sicht der Dinge in ihren Medien transportieren. Nach Informationen von Tichys Einblick nutzten etwa 80 renommierte Berliner Journalisten die Gelegenheit, einige waren sogar auf beiden Veranstaltungen und schrieb:

 „Im Kreise von wohlgesonnenen Journalisten plauderte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (CDU) aus, dass sein Dienst schon vor dem vermeintlich rechten Geheimtreffen im Potsdamer Hotel ‚Landhaus Adlon‘ über das Wer, Wann und Wo bestens Bescheid wusste.“

Und weiter:

„Nach dem Gespräch scharten sich noch ausgewiesen linke Journalisten im Beisammensein um den Verfassungsschutz-Präsidenten, berichten Teilnehmer. Dabei hörten sie, dass Haldenwangs Verfassungsschutz schon seit Anfang November, also vor dem sogenannten ‚Geheimtreffen‘ mit Lesung eines umstrittenen Autors, ganz genau über die Gruppe der Eingeladenen in dem Potsdamer Hotel sehr gut Bescheid wusste. (…) Haldenwangs Leute ermittelten, wer dort hinkommt, wann und wo: ‚Wir kennen sie alle.‘“

Deutlich wurde: Haldenwang ist mächtig stolz auf seine Behörde, die überall ihre Lauscher hat. Eigentlich kein besonderer Vorgang. Zu Zeiten Helmut Kohls beispielsweise war der damals noch regierungskritische SPIEGEL zu keinem Gespräch beim Kanzler eingeladen. Für die weniger gut bezahlten Kollegen kleinerer Tageszeitungen eine gute Gelegenheit, sich etwas dazuzuverdienen. Der SPIEGEL konnte seinen Ruf als bestinformiertes Medium verteidigen. Vertraulichkeit muss gewahrt werden – aber nicht, wenn es um kriminelle Vorhaben geht oder um dramatischen staatlichen Missbrauch. Dann überwiegt die Berichtspflicht des Journalisten das Vertuschungsinteresse. Aber in Berlin ist der Journalismus staatstragend und staatsnäher geworden.

Der „Deutsche Presseclub“ meldet sich

Flugs ereilte mich ein seltsames Schreiben des Vorsitzenden des Deutschen Presseclubs, der eines der beiden Treffen organisiert hatte. Wir geben einen Auszug wieder, weil es das Selbstverständnis vieler Journalisten zeigt.

„Obwohl in dem Text davon die Rede ist, dass Verfassungsschutzpräsident Haldenwang selbst zu einem Hintergrundgespräch geladen und dieses am Nachmittag stattgefunden hätte, liegt für uns der Verdacht nahe, dass hier unser Clubabend gemeint und nur der