Seit Jahrzehnten wird der deutsche Inlandsgeheimdienst für politische Zwecke missbraucht – und im jüngsten „Kampf gegen Rechts“ lässt er die Maske der Neutralität fallen. Warum der Verfassungsschutz auf den...
Thema - Bundesamt für Verfassungsschutz
Der Prozess um den Einspruch der AfD gegen die Einstufung der Partei und ihrer Jugendorganisation als “rechtsextremer Verdachtsfall” durch den Inlandsgeheimdienst offenbart einen klebrigen Filz zwischen...
Während Regierungspolitiker über neue Mittel im Kampf gegen „Hass im Netz“ diskutieren, kommt jetzt heraus: Der Verfassungsschutz selbst verbreitet über digitale V-Leute rechtsextreme und strafbare Inhalte –...
Der Staat gliedert immer mehr bestimmte Teile der Strafverfolgung gegen „Hetze im Netz“ auf merkwürdige private Träger und Meldestellen aus. Damit wird ein rechtsfreies System geschaffen, gegen das sich...
Rund um den Correctiv-Fall zeigt sich die gelenkte Berichterstattung in Deutschland und das bösartige Krebsgeschwür, dass Verfassungsschutz und Medien bilden. Doch wie kommt es zum Zusammenspiel von Staat...
Wer anderen nicht traut, dem ist selbst nicht zu trauen. Haben die degenerierten Protagonisten der Bundesregierung überhaupt keine Skrupel mehr? Jetzt sollen auch noch Straftäter als V-Leute gegen wen auch...
Tausende protestierten am Tag der Deutschen Einheit gegen die Sanktions- und Verarmungspolitik der Ampel-Regierung. Eigentlich wäre das ein Spielfeld der Linken. Doch die, die sich so bezeichnen, standen zum...
Diese Enthüllung hat es in sich und zeigt, was für abgezockte Antidemokraten und Brandstifter in den VS-Behörden ihr Unwesen treiben. Der Verfassungsschutz betreibt in sozialen Medien hunderte rechtsradikale...
Zusätzlich zur Finanzspritze von 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr ein zentrales Kommando für Inlandseinsätze bekommen. Die Verteidigungsministerin begründet das mit Naturkatastrophen und – Putin. Ins...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist bekanntlich auf dem linken Auge politisch weitgehend blind. Der jetzt unter ihrer Führung vorgelegte Verfassungsschutzbericht für 2021 zeigt geradezu...